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Tempo 30 gilt in der Ortsdurchfahrt von Mönsheim (Bild). In anderen Gemeinden gelten räumliche und zeitliche Einschränkungen. Foto (1): Seibel/Archiv
Tempo 30 gilt in der Ortsdurchfahrt von Mönsheim (Bild). In anderen Gemeinden gelten räumliche und zeitliche Einschränkungen. Foto (1): Seibel/Archiv
Verwirrend: Auf der Landesstraße in Dietlingen gibt es mehrere Tempo-30-Beschilderungen: Ein Teil gilt nur zwischen 22 und 6 Uhr.
Verwirrend: Auf der Landesstraße in Dietlingen gibt es mehrere Tempo-30-Beschilderungen: Ein Teil gilt nur zwischen 22 und 6 Uhr.
Die Kommunen, wie hier die Gemeinde Keltern, machen mit Geschwindigkeitstafeln auf Tempo 30 aufmerksam. Nicht alle halten sich dran. Fotos (2): Marx/Archiv
Die Kommunen, wie hier die Gemeinde Keltern, machen mit Geschwindigkeitstafeln auf Tempo 30 aufmerksam. Nicht alle halten sich dran. Fotos (2): Marx/Archiv
07.12.2016

Teure Angelegenheit: Thema Lärm sorgt in der Region für viel Verdruss

Wenn bestimmte Verkehrsmengen überschritten werden, müssen Lärmaktionspläne von den Kommunen aufgestellt werden. Das Verfahren ist für die Gemeinden teuer und stößt schnell an Grenzen. Verwaltungen aus dem Enzkreis berichten über ihre Erfahrungen.

In den Ortsdurchfahrten gibt es immer mehr Tempo-30-Regelungen. Oft sind sie das Ergebnis des jeweiligen Lärmaktionsplanes, den eine Gemeinde aufstellen muss, um ihre Bürger an stark befahrenen Durchgangsstraßen besser zu schützen. Doch die komplexe Materie ist nicht ohne frustrierende Momente. Zwar sind alle Kommunalverwaltungen und Gemeinderäte gewillt, ihren Bürgern zu helfen, doch im Verfahren mit den übergeordneten Behörden stellt sich nicht selten heraus, dass die Wünsche in den Rathäusern an der Realpolitik scheitern.

Mönsheims Bürgermeister Thomas Fritsch etwa meint: „Grundsätzlich ist die Lärmaktionsplanung eine gute Sache. Verkehrliche Maßnahmen waren bisher nur durchzusetzen, wenn sie für die Sicherheit notwendig waren. Jetzt wurde erkannt, dass Lärm auch krank macht. Maßnahmen werden aber nur dann anerkannt, wenn sie mit den einschlägigen Vorschriften im Einklang stehen und diesen nicht widersprechen – und, soweit es sich um bauliche Maßnahmen des Straßenbaulastträgers handelt, wenn diese finanziert werden können.“ Es höre sich zunächst alles so einfach an, kritisiert Fritsch. Die Gemeinde sei Herr des Verfahrens, stelle den Lärmaktionsplan auf und diese Maßnahmen müssten dann vom Straßenbaulastträger umgesetzt werden. Das sei aber blanke Theorie.

Mönsheims Rathauschef: „Leider ist dem nicht so. Bei der Planerstellung ist man mehr oder weniger auf die Zustimmung der Verkehrsbehörden angewiesen.“ Fritsch nennt ein konkretes Beispiel: Da die Verkehrsbehörden die Temporeduzierungen anordnen müssten, sicherten diese sich so weit wie möglich ab und forderten „den Nachweis, übertrieben gesagt, für jeden einzelnen betroffenen Anlieger, dass die Werte auch tatsächlich überschritten sind“. Das erfordere einen enormen Aufwand und verursache hohe Kosten. Der Mönsheimer Verwaltungschef rechnet vor: „Unser Lärmaktionsplan hat insgesamt 38 000 Euro gekostet. Und für was?“ In Mönsheim sei am Ende lediglich die Reduzierung auf Tempo 30 umgesetzt worden. Immerhin auf der gesamten Ortsdurchfahrt und zeitlich nicht beschränkt.

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