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Verbandsdirektor Dirk Büscher vom Regionalverband Nordschwarzwald hat im  Tiefenbronner Gemeinderat die Änderungen im Teilregionalplan Landwirtschaft  erläutert. Foto: Tilo Keller
Verbandsdirektor Dirk Büscher vom Regionalverband Nordschwarzwald hat im Tiefenbronner Gemeinderat die Änderungen im Teilregionalplan Landwirtschaft erläutert. Foto: Tilo Keller
06.12.2015

Tiefenbronn sorgt sich um Entwicklungsmöglichkeiten

Eine Änderung im Teilregionalplan Landwirtschaft des Regionalverbands Nordschwarzwald hat im Tiefenbronner Gemeinderat Fragen aufgeworfen und in der vergangenen Sitzung schließlich zu einem Besuch von Verbandsdirektor Dirk Büscher geführt. Bereits in der Novembersitzung war deutlich geworden, dass das Gremium weitere Informationen benötige, um eine Stellungnahme im Verfahren abgeben zu können.Büscher war der kurzfristigen Einladung gefolgt und hat in der Dezembersitzung des Gemeinderats die Sachlage dargestellt.

Der Teilregionalplan Landwirtschaft weist Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Landwirtschaft und Schutzgebiete um regional bedeutsame landwirtschaftliche Betriebe aus. Büscher machte deutlich, dass Flächen, die in der digitalen Flurbilanz aufgeführt sind, im Jahr 2013 noch nicht erfasst waren. „Landwirte haben ganz konkret nachgefragt, warum die Flächen nicht drin sind“, erklärte der Verbandsdirektor. Deshalb sind diese Flächen in das zweite Anhörungsverfahren des Teilregionalplans Landwirtschaft aufgenommen worden.

Diese betreffen aber teilweise Gebiete, die die Gemeinde Tiefenbronn früher oder später zur Erweiterung für Gewerbe- oder für Wohnbebauung in der Überlegung hat. In ausgewiesenen Vorranggebieten für die Landwirtschaft sind Wohnungsbau und Gewerbe aber ausgeschlossen. Vorbehaltsgebiete für die Landwirtschaft haben ebenfalls einen gewissen Schutzstatus, wobei eine andere Nutzung bei entsprechender Begründung aber nicht gänzlich ausgeschlossen ist. In den Karten für Tiefenbronn sind sieben regional bedeutsame landwirtschaftliche Betriebe aufgeführt.

„Wir möchten der nächsten Generation zukünftige Entwicklungen möglich machen“, sagte Gemeinderat Stefan Kunle (CDU) in der Sitzung. „Wir waren immer sorgfältig mit unseren Flächen“, betonte Bürgermeister Frank Spottek und drückte insbesondere seine Sorge aus, dass bei ausgewiesenen Vorranggebieten in den nächsten 10 bis 15 Jahren keine andere Nutzung möglich sei. Deshalb ist in der Stellungnahme der Gemeinde auch die Bitte vermerkt, das neu aufgenommene Vorranggebiet im nordöstlichen Bereich des Ortsteils Tiefenbronn wieder herauszunehmen, um künftige Wohnbebauung nicht von vorneherein auszuschließen.

Aufgeführt ist darin auch die angestrebte Erweiterung des Gewerbegebietes. Um diese zu ermöglichen, soll die entsprechende Fläche als Vorbehaltsgebiet herausgenommen werden. Genauso wie das Areal nördlich und östlich des Netto-Marktes, das für künftige Erweiterungen und weitere Einkaufsmärkte freigehalten werden soll.

Im Ortsteil Mühlhausen geht es außerdem um ein Areal, das sich zukünftig als mögliche Abrundung der Wohnbebauung eignet aber im Teilregionalplan als Vorbehaltsgebiet für die Landwirtschaft vermerkt ist.

„Wir haben versäumt beim letzten Flächennutzungsplan mehr zu fordern“, stellte Gemeinderat Peter Werner (CDU) fest. Ähnlich hatte sich zuvor auch der Bürgermeister geäußert. „Hätten wir rund um Tiefenbronn schon Flächen drin, hätten wir diese Diskussion jetzt nicht“, sagte Spottek. Das Gremium stimmte der von der Gemeinde vorbereiteten Stellungnahme zum Teilregionalplan Landwirtschaft mit acht Stimmen zu. Vier Gemeinderäte stimmten dagegen und drei enthielten sich.