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Mehr als 900 Remchinger hatten ihre Unterschrift, wie in diesem Beispiel aus Thüringen, unter das Bürgerbegehren zum Rathaus-Neubau gesetzt. Bisher waren diese umsonst – den Gegnern des Projekts bleiben jedoch noch Wege offen. Foto: dpa-archiv
Mehr als 900 Remchinger hatten ihre Unterschrift, wie in diesem Beispiel aus Thüringen, unter das Bürgerbegehren zum Rathaus-Neubau gesetzt. Bisher waren diese umsonst – den Gegnern des Projekts bleiben jedoch noch Wege offen. Foto: dpa-archiv
30.05.2016

Was wird aus dem Remchinger Bürgerbegehren?

Remchingen. Beim zweiten Anlauf sollte es für den Remchinger Bürgerverein (BV) für Demokratie und Bürgerbeteiligung besser laufen: Dessen Bürgerbegehren zum geplanten Rathaus-Neubau schaffte es dieses Mal zwar zur Abstimmung in den Gemeinderat, das Gremium lehnte das Gesuch jedoch ab.

Vergangene Woche erteilte das Verwaltungsgericht Karlsruhe der Beschwerde des BV ebenfalls eine Absage. Damit steckt die Sache jedoch noch lange nicht in der Sackgasse. Für die Rathaus-Gegner und deren Bürgerbegehren gibt es noch weitere Wege.

Wie geht es nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts weiter?

Die Karlsruher Richter haben das Bürgerbegehren zwar als „voraussichtlich unzulässig“ eingestuft, das Urteil vom vergangenen Montag ist jedoch nicht rechtskräftig. Die Rathaus-Gegner können beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim Beschwerde gegen den Richterspruch einlegen. Fast zwei Wochen sind dazu noch Zeit. Ob der Remchinger Bürgerverein diese Option zieht, ist allerdings noch offen. „So ist es vorgesehen, entschieden ist aber noch nichts“, sagt Lorenz Praefcke, Sprecher des BV. Dazu müsse sich der Vorstand erst beraten. Ähnliche Töne sind auch von Jessica Schuldt zu hören. Die juristische Vertretung der Rathaus-Gegner von der Pforzheimer Kanzlei Ladenburger prüft nun, ob die Argumentation des Verwaltungsgerichts haltbar ist.

Gibt es für die Rathaus-Gegner noch andere Wege als über den Verwaltungsgerichtshof?

Ja.

Die Antwort und weitere Fragen lesen Sie am Dienstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.