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© Symbolbild dpa
08.02.2015

Windkraft-Gegner scheitern beim Bürgerentscheid in Schömberg

"Lehnen Sie es ab, dass die gemeindeeigenen Flächen Schömbergs zur Windkraftnutzung verwendet werden?“ Nein haben 1879 Wahlberechtigte (30,24 Prozent) gesagt. Und damit den Bürgerentscheid mehrheitlich abgelehnt und grünes Licht dafür gegeben, dass die Gemeinde auf ihren eigenen Grundstücken Windkraftanlagen errichten lassen kann.

1383 Bürger (22,26 Prozent) hatten mit Ja gestimmt und so signalisiert, dass sie nicht damit einverstanden sind, wenn die Gemeinde eigene Flächen für die Windkraftnutzung zur Verfügung stellt. Bei einem Bürgerentscheid entscheidet die Mehrheit der gültigen Stimmen. Allerdings muss diese Mehrheit die Hürde von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten überspringen – das waren im Schömberger Fall rund 1550 Stimmen.

Die Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid lag bei 53,57 Prozent. „Wir freuen uns, dass die Vernunft gesiegt hat“, sagt Christina Keppler, Sprecherin einer Gruppierung von Bürgern, die sich für die Windkraft starkgemacht hat (die PZ berichtete). Sie wollen sich nun dafür einsetzen, dass die Windkraftpläne „zügig zur Umsetzung kommen“. Es gelte nun, dass der Gemeinderat wieder dort einsteige, wo zuletzt wegen des anstehenden Bürgerentscheids ein Stopp eingelegt worden war.

Die für Windkraft ausgewiesenen Flächen gehören dem Staatsforst, privaten Eigentümern und zu einem Viertel der Gemeinde Schömberg. Durch das Vorgehen in einem Flächenpool soll gesteuert werden, wo genau die Windräder gebaut werden. Auf dem gemeinsamen Gelände sollen fünf Windräder aufgestellt werden.

Die Windkraft-Kritiker hatten rund 1000 Unterschriften gesammelt, um den Bürgerentscheid durchzusetzen (die PZ berichtete). Eine sachliche Analyse war Wolfgang Arnold von der Bürgerinitiative Langenbrand gestern Abend wichtig. „Wir hatten insgesamt eine höhere Wahlbeteiligung erwartet“, bilanzierte er. Zudem sei an den Ergebnissen der einzelnen Wahllokale abzulesen, welcher Ortsteil – nämlich Langenbrand – von einem Windpark direkt betroffen sei und welche Ortsteile nicht. „Wir hoffen nun auf den 1. März“, sagte Arnold und zielte damit auf den zweiten Wahlgang der Bürgermeisterwahl ab. Der Windkraft-Kritiker setzt auf Herausforderer Matthias Leyn, von dem er sich neue Impulse beim Windkraft-Thema erhofft.