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Das frühere Pflegeheim St. Josef in Steinegg könnte eine zentrale Asyl- und Flüchtlingsunterkunft für den Enzkreis werden. Foto: Fux
Das frühere Pflegeheim St. Josef in Steinegg könnte eine zentrale Asyl- und Flüchtlingsunterkunft für den Enzkreis werden. Foto: Fux
15.12.2013

Zentrale Asylunterkunft des Enzkreises bald in Steinegg?

Neuhausen. Die Nachricht über eine zentrale Asyl- und Flüchtlingsunterkunft des Enzkreises im alten Seniorenheim in Steinegg schreckte zu Beginn der Gemeinderatssitzung die Ratsmitglieder auf.

Ein Ehepaar hatte zunächst von Gerüchten gehört und war diesen bei Pfarrer Gerold Heß und Lothar Walter, beim Landratsamt Enzkreis zuständig für Asyl- und Flüchtlingswesen, auf den Grund gegangen.

Die Frau erfuhr von Pfarrer Heß auf die künftige Nutzung des früheren Pflegeheims angesprochen, dass das alte Seniorenheim der Kirchengemeinde Neuhausen an den Enzkreis verkauft werden soll. Der Mitarbeiter des Landratsamtes informierte überdies die Bürgerin, dass das Landratsamt das Gebäude eigentlich lieber gemietet hätte, jetzt aber womöglich kaufe. Der Mann aus dem Landratsamt habe auch bestätigt, dass im alten Seniorenheim künftig 30 Flüchtlinge untergebracht werden sollen.

„Was sagt die politische Gemeinde zur künftigen Nutzung des Seniorenheims?“, wollten die erwähnte Frau und ihr Mann von Bürgermeister Oliver Korz in der Frageviertelstunde zu Beginn der Ratssitzung wissen. „Wir können noch keine Stellung beziehen. Wir haben keine Unterlagen. Erst wenn es um die Nutzungsänderung und Baugenehmigung geht, dann nehmen wir Stellung“, so Korz.

„Es ist noch nichts entschieden, warf CDU Gemeinde-und Kreisrat Gerd Philipp ein, der, nachdem die Informationen vom Landratsamt nun bekannt seien, auch keinen Hehl mehr daraus machte, dass das Thema Asyl- und Flüchtlingsunterkunft in Steinegg nichtöffentlich auf der Tagesordnung des Kreistags stehe. Philipp, der von Bürgern bereits angesprochen wurde, versprach, „die Neuhausener Position“ zu vertreten. Sorge bereitet den Bürgern die hohe Anzahl der Flüchtlinge und Asylbewerber.

„Zu groß für kleinen Ort“

„Wir haben nichts gegen Ausländer, aber die Anzahl der Flüchtlinge und Asylbewerber ist für solch einen kleinen Ort wie Steinegg zu groß“, gab das Paar zu bedenken und der Mann verwies auf üblicherweise 0,9 Asylbewerber auf 1000 Einwohner. „Diese Zahl ist proportional in Steinegg weit überschritten“, machte das Ehepaar deutlich. Denn in Steinegg leben derzeit knapp unter 1000 Menschen.

Auch Gemeinderat Hartmut Lutz (Bürger für das Biet) sprach den Schlüssel für die Zuteilung der Asylbewerber auf die Gemeinden im Verhältnis zur Einwohnerzahl an. Das Problem: Dieser Schlüssel spielt für eine zentrale Einrichtung, die der Enzkreis in Steinegg plant, keine Rolle. „Einen Schlüssel gibt es für die Aufteilung auf die einzelnen Gemeinden, nicht jedoch für eine zentrale Einrichtung des Enzkreises“, machte Neuhausens Rathauschef deutlich: „Auch die Anzahl wird im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens Thema sein. Doch noch ist alles in den Verhandlungen und wir sind nicht informiert.“ Auch beim Vorkaufsrecht sei die Gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt nicht am Zug.

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