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Die Bürgerinitiative Eisingen hatte Unterschriften gegen die Unterbringung von Asylbewerbern in der alten Sporthalle neben der Grundschule gesammelt. Weil genügend Unterschriften zusammengekommen waren, kommt es am 20. September zum Bürgerentscheid. Foto: Ketterl, Archiv
Die Bürgerinitiative Eisingen hatte Unterschriften gegen die Unterbringung von Asylbewerbern in der alten Sporthalle neben der Grundschule gesammelt. Weil genügend Unterschriften zusammengekommen waren, kommt es am 20. September zum Bürgerentscheid. Foto: Ketterl, Archiv
02.09.2015

Zwist vor Bürgerentscheid zu Asylhalle

Eisingens Bürgermeister Thomas Karst kann sich mit der Bürgerinitiative (BI), die sich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der Sporthalle ausspricht, nicht einigen. Sie möchte zur Informations- und Diskussionsveranstaltung keine Podiumsdiskussion, sondern eine reine Fragerunde ohne Moderator. Also fällt sie flach. Der Bürgerentscheid steht am 20. September an.

Ja, man spricht noch miteinander, aber in einem Punkt sind seit dieser Woche die Würfel gefallen: Eisingens Bürgermeister Thomas Karst hat es aufgegeben, an einer gemeinsamen Informations- und Diskussionsveranstaltung mit der Bürgerinitiative (BI) Eisingen zu arbeiten. Die BI ist bekanntlich gegen die Belegung der alten Sporthalle mit Asylsuchenden. Laut Karst waren durch die BI in einem zweiten Anlauf 434 Unterschriften gegen das von Verwaltung und einer großen Ratsmehrheit unterstützte Projekt gesammelt worden. 47 Stimmen seien nicht verwertbar gewesen, so dass 387 Stimmen übriggeblieben seien. 14 mehr als die 373 und somit zehn Prozent, die die Initiatoren beim Bürgerbegehren benötigt hätte. Als Folge des Verfahrens kommt es am 20. September zum Bürgerentscheid über die Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 21. April aufgehoben wird und die alte Sporthalle nicht dem Landratsamt Enzkreis für die Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen überlassen wird?“

Das Unterfangen, zuvor eine gemeinsame Info-Runde zu organisieren, habe er jetzt definitiv eingestellt, unterstrich Karst am Mittwoch gegenüber der PZ. Während Karst eine Podiumsdiskussion vorgeschwebt hatte mit den vor Ort konkret am Projekt beteiligten Institutionen, habe die BI auf der Teilnahme weiterer Referenten bestanden. Damit hätte er sich anfreunden können, aber nicht mit der von der BI beabsichtigen Auswahl.

BI-Sprecher Roy Molnar ist ebenfalls enttäuscht. Es lasse tief blicken, dass der Verwaltungschef nur Offizielle und somit Befürworter zu Wort kommen lassen wolle. Die BI habe überdies klargemacht, dass man an einer von einem Moderator inhaltlich gelenkten Podiumsdiskussion kein Interesse habe. Vielmehr hätte man eine reine Bürgerfragerunde präferiert. Dann hätten ohne moderatorische Eingriffe Fragen an die Referenten gestellt werden können.

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