Pro_und_Contra_Parität
Per Gesetz mehr Frauen auf Wahllisten? Zwei PZ-Redakteure beziehen dazu Stellung.   Foto: PZ/Adobe Stock

Pro & Contra: Per Gesetz mehr Frauen auf Wahllisten?

Deutschland. Am Mittwoch hat der Verfassungsgerichtshof in Weimar das Paritätsgesetz für nichtig erklärt. Nach ihm mussten die Parteien in Thüringen ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Dadurch sollte der Anteil von Frauen im Parlament erhöht werden. Aus Sicht des Landesverfassungsgerichts beeinträchtigt diese gesetzliche Regelung das Recht auf Freiheit und Gleichheit der Wahl sowie das Recht der politischen Parteien auf Betätigungsfreiheit, Programmfreiheit und Chancengleichheit. Per Gesetz mehr Frauen auf Wahllisten? Zwei PZ-Redakteure beziehen dazu Stellung.

Pro: Michael Schenk, PZ-Redakteur

Nein, es hat nichts gefruchtet und es wird auch nichts fruchten. Frauen bleiben in der Politik eine krasse Minderheit – sofern sich nichts Grundsätzliches ändert. Die Gründe sind vor allem strukturell. Sprich also, wer will, dass das Volk in den Parlamenten zumindest vom Geschlechteranteil her einigermaßen repräsentiert wird, muss Strukturen verändern. Genau dazu dient die paritätische Kandidatenliste.

"Wer Gleichberechtigung will, der muss Strukturen ändern."

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