Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Erstellung und Bereitstellung von Landingpages
Stand 01.2021

§ 1   Vertragspartner

Ihr Vertragsverhältnis kommt zustande mit der J. Esslinger GmbH & Co. KG, Poststr. 5, 75172 Pforzheim
 - nachstehend „PZ“, „Auftragnehmer“ oder „wir“ genannt

§ 2   Geltungsbereich

Die nachstehenden AGB gelten für das Produkt „Landingpages“. Für begleitende Werbekampagnen in anderen Medien gelten zusätzlich die jeweiligen AGB – abrufbar unter https://www.pz-news.de/agb – in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Zusätzlich zu diesen AGB gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Preisliste – abrufbar unter https://www.pz-news.de/mediadaten -  als wesentlicher Vertragsbestandteil. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt die PZ nicht an, es sei denn, sie hat deren Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn die PZ in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt. 
Aufträge für Landingpages nimmt die PZ ausschließlich von Unternehmern im Sinne des § 14 BGB entgegen.

§ 3   Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Erstellung und die Bereitstellung („Hosting“) einer Website („Landingpage“) unter der Internetadresse https://kunden.pz-news.de/XXX durch die PZ. Die Bezeichnung „XXX“ steht hierbei als Platzhalter für eine im Einvernehmen mit dem Kunden im Rahmen des jeweiligen Einzelauftrages zu vereinbarende Bezeichnung. Der Auftraggeber kann das grundsätzliche Erscheinungsbild sowie die Funktionalität der Landingpage durch Auswahl aus einem von der PZ bereitgestellten Vorlagenkatalog („Templates“) bestimmen. Die kundenspezifische Anpassung erfolgt durch die PZ nach der Zulieferung der hierfür notwendigen Inhalte wie Bilder, Grafiken, Multimediadateien sowie Texten („Werbemittel“) durch den Auftraggeber.      
Die Landingpage wird in einer dem Stand der Technik entsprechenden Weise erstellt und wiedergegeben („Responsive Webdesign“).

§ 5   Vertragsschluss

Die Darstellung der Musterseiten („Templates“) im Vorlagenkatalog unter https://kunden.pz-news.de und in Werbematerialien sowie Verkaufsunterlagen stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes dar. Aufträge können mittels des Auftragsformulares unter https://kunden.pz-news.de sowie schriftlich, per E-Mail oder per Telefax an uns übermittelt werden; die Annahme erfolgt innerhalb 5 Werktagen schriftlich, per E-Mail oder per Telefax durch eine Auftragsbestätigung.

§ 6   Beistellungen des Auftraggebers; Freistellung

Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und vollständige Bereitstellung der Werbemittel verantwortlich. Die vom Auftragnehmer gegebenenfalls vorgegebenen technischen Spezifikationen sind zu beachten.

Der Auftraggeber räumt der PZ die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Rechte an den von ihm zugelieferten Werbemitteln ein. Hierzu zählen insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, zur Bearbeitung und zur öffentlichen Zugänglichmachung. Die Rechtseinräumung erfolgt im Zeitpunkt der Zulieferung, ohne dass es dafür einer gesonderten Erklärung des Auftragsgebers bedarf.

Der Auftraggeber sichert zu, dass er über alle zur Erstellung und Bereitstellung der Landingpage erforderlichen Rechte an den beigestellten Werbemitteln verfügt und diese nicht gegen geltendes Recht, (insbesondere nicht gegen die Bestimmungen des Urheber-, des Wettbewerbs-, des Datenschutz-, des Presse- oder des Strafrechts) verstoßen. Die PZ wird die beigestellten Werbemittel nicht auf Verstöße gegen geltendes Recht prüfen; auf offensichtliche Verstöße wird die PZ den Auftraggeber hinweisen.

Der Auftraggeber stellt die PZ von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die PZ wegen einer Verletzung ihrer Rechte oder wegen des Verstoßes gegen geltendes Recht geltend machen auf erstes Anfordern frei und ersetzt der PZ sämtliche im Rahmen der Rechtsverteidigung entstehenden erforderlichen Kosten und Aufwendungen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die PZ im Rahmen des Zumutbaren bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Sonstige Rechte und Ansprüche der PZ bleiben unberührt. Die PZ ist berechtigt, die Bereitstellung der Landingpage im Falle einer Inanspruchnahme wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder wegen eines sonstigen Rechtsverstoßes sofort einzustellen.            

Die Pflicht der PZ zur Aufbewahrung bzw. Speicherung der zugelieferten Werbemittel endet drei Monate nach ihrer letztmaligen Verwendung.

Die innerhalb der Templates verwendeten und entsprechend gekennzeichneten Mustertexte sind nur Formulierungshilfen und durch den Auftraggeber auf den Einzelfall hin anzupassen, auszutauschen oder zu ergänzen.

§ 7   Ablehnungsbefugnis

Die PZ ist berechtigt, vom Auftraggeber zugelieferte Werbemittel abzulehnen, wenn deren Inhalt oder die Art und Weise ihrer Verbreitung im Rahmen der Landingpage gegen geltendes Recht (insbesondere Bestimmungen des Urheber-, Wettbewerbs-, Datenschutz-, Presse- oder Strafrechts) verstößt, wenn die Verbreitung der Werbemittel aus anderen Gründen unzumutbar ist, oder wenn die Realisierung der Landingpage unter Verwendung der Werbemittel technisch nicht oder nur mit unzumutbarem Aufwand realisierbar ist.
Die PZ teilt dem Auftraggeber die Ablehnung unverzüglich mit. In einem solchen Fall ist der Auftraggeber berechtigt, der PZ geänderte, den Anforderungen der PZ entsprechende Werbemittel zur Verfügung zu stellen. Soweit der Auftraggeber die Umstände zu vertreten hat, die der Verwendung der Werbemittel entgegenstehen, hat die PZ Anspruch auf Erstattung der dadurch der PZ entstehenden Mehrkosten.

§ 8   Stornierung und Kündigung

Aufträge können bis spätestens zum vereinbarten Datenanliefertermin vor dem vereinbarten Bereitstellungstermin kostenlos storniert werden. Erfolgt die Stornierung später und hat die PZ schon alle Vorkehrungen für die Fertigstellung und Bereitstellung der Landingpage getroffen, so ist die volle Vergütung zu leisten. Ist die kundespezifische Anpassung der Landingpage noch in Vorbereitung, kann die PZ die Erstattung der bis zum Zeitpunkt der Stornierung angefallenen Kosten verlangen. Die Stornierung muss schriftlich oder in Textform (per Post, Fax oder E-Mail) erfolgen. Eine ordentliche Kündigung der erfolgten Bereitstellung der Landingpage vor Ablauf des vereinbarten Zeitraumes ist nicht möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9   Rechte an den Templates

Die Inhalte und die Gestaltung der Templates sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung deren Inhalte wie Bilder, Grafiken, Multimediadateien sowie Texten ist auf die Nutzung innerhalb der Landingpage beschränkt.

 

§ 10   Vergütung, Rechnungsstellung, Zahlung

Höhe der Vergütung, Art und Zeitpunkt der Rechnungsstellung sowie Zahlungsbedingungen sind in der Preisliste sowie dem einzelnen Auftrag geregelt.

§ 11   Haftung

Wir haften – gleich aus welchem Rechtsgrund – auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen unter Buchst. (a) und (b):
(a) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt.    
(b) Die sich aus Buchst. (a) ergebenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 12   Schlussbestimmungen

Wir sind berechtigt, bei der Erbringung unserer Leistungen Dritte (z.B. freiberufliche Programmierer, Designer, Hoster) als Unterauftragnehmer heranzuziehen.                 
Erfüllungsort ist unser Sitz in Pforzheim.
Sofern der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden unser Sitz in Pforzheim. Wir sind auch zur Klageerhebung am Sitz des Kunden sowie an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand berechtigt. Die Beziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.