Ihr
Vertragsverhältnis kommt
zustande mit der J. Esslinger GmbH & Co. KG, Poststr. 5, 75172
Pforzheim
- nachstehend „PZ“,
„Auftragnehmer“ oder
„wir“ genannt
Die
nachstehenden
AGB gelten für das Produkt „Landingpages“. Für begleitende
Werbekampagnen in anderen Medien gelten zusätzlich die jeweiligen AGB
–
abrufbar unter https://www.pz-news.de/agb
– in ihrer
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Zusätzlich zu
diesen AGB
gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Preisliste –
abrufbar
unter https://www.pz-news.de/mediadaten
- als wesentlicher
Vertragsbestandteil.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers
erkennt die PZ
nicht an, es sei denn, sie hat deren Geltung ausdrücklich in Textform
zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn die PZ in Kenntnis
entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des
Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt.
Aufträge für Landingpages nimmt die PZ ausschließlich von Unternehmern
im Sinne
des § 14 BGB entgegen.
Vertragsgegenstand
ist
die Erstellung und die Bereitstellung („Hosting“) einer Website
(„Landingpage“) unter der Internetadresse https://kunden.pz-news.de/XXX
durch die
PZ. Die Bezeichnung „XXX“ steht hierbei als Platzhalter für eine im
Einvernehmen mit dem Kunden im Rahmen des jeweiligen Einzelauftrages
zu
vereinbarende Bezeichnung. Der Auftraggeber kann das grundsätzliche
Erscheinungsbild sowie die Funktionalität der Landingpage durch
Auswahl aus
einem von der PZ bereitgestellten Vorlagenkatalog („Templates“)
bestimmen. Die kundenspezifische
Anpassung erfolgt durch die PZ nach der Zulieferung der hierfür
notwendigen
Inhalte wie Bilder, Grafiken, Multimediadateien sowie Texten
(„Werbemittel“)
durch den Auftraggeber.
Die Landingpage wird in einer dem Stand der Technik entsprechenden
Weise erstellt
und wiedergegeben („Responsive Webdesign“).
Die Darstellung der
Musterseiten
(„Templates“) im Vorlagenkatalog unter https://kunden.pz-news.de
und in Werbematerialien
sowie Verkaufsunterlagen stellen kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern
lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden zur Abgabe eines
Angebotes dar. Aufträge können mittels des Auftragsformulares unter https://kunden.pz-news.de
sowie
schriftlich, per E-Mail oder per Telefax an uns übermittelt werden;
die Annahme
erfolgt innerhalb 5 Werktagen schriftlich, per E-Mail oder per Telefax
durch
eine Auftragsbestätigung.
Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und vollständige Bereitstellung der Werbemittel verantwortlich. Die vom Auftragnehmer gegebenenfalls vorgegebenen technischen Spezifikationen sind zu beachten.
Der Auftraggeber räumt der PZ die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Rechte an den von ihm zugelieferten Werbemitteln ein. Hierzu zählen insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, zur Bearbeitung und zur öffentlichen Zugänglichmachung. Die Rechtseinräumung erfolgt im Zeitpunkt der Zulieferung, ohne dass es dafür einer gesonderten Erklärung des Auftragsgebers bedarf.
Der Auftraggeber sichert zu, dass er über alle zur Erstellung und Bereitstellung der Landingpage erforderlichen Rechte an den beigestellten Werbemitteln verfügt und diese nicht gegen geltendes Recht, (insbesondere nicht gegen die Bestimmungen des Urheber-, des Wettbewerbs-, des Datenschutz-, des Presse- oder des Strafrechts) verstoßen. Die PZ wird die beigestellten Werbemittel nicht auf Verstöße gegen geltendes Recht prüfen; auf offensichtliche Verstöße wird die PZ den Auftraggeber hinweisen.
Der Auftraggeber stellt die PZ von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die PZ wegen einer Verletzung ihrer Rechte oder wegen des Verstoßes gegen geltendes Recht geltend machen auf erstes Anfordern frei und ersetzt der PZ sämtliche im Rahmen der Rechtsverteidigung entstehenden erforderlichen Kosten und Aufwendungen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die PZ im Rahmen des Zumutbaren bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Sonstige Rechte und Ansprüche der PZ bleiben unberührt. Die PZ ist berechtigt, die Bereitstellung der Landingpage im Falle einer Inanspruchnahme wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder wegen eines sonstigen Rechtsverstoßes sofort einzustellen.
Die
Pflicht
der PZ zur Aufbewahrung bzw. Speicherung der zugelieferten Werbemittel
endet
drei Monate nach ihrer letztmaligen Verwendung.
Die innerhalb der Templates
verwendeten und
entsprechend gekennzeichneten Mustertexte sind nur
Formulierungshilfen und durch
den Auftraggeber auf den Einzelfall hin anzupassen, auszutauschen
oder zu
ergänzen.
Die
PZ ist
berechtigt, vom Auftraggeber zugelieferte Werbemittel abzulehnen, wenn
deren
Inhalt oder die Art und Weise ihrer Verbreitung im Rahmen der
Landingpage gegen
geltendes Recht (insbesondere Bestimmungen des Urheber-, Wettbewerbs-,
Datenschutz-, Presse- oder Strafrechts) verstößt, wenn die Verbreitung
der
Werbemittel aus anderen Gründen unzumutbar ist, oder wenn die
Realisierung der Landingpage
unter Verwendung der Werbemittel technisch nicht oder nur mit
unzumutbarem
Aufwand realisierbar ist.
Die PZ teilt dem Auftraggeber die Ablehnung unverzüglich mit. In einem
solchen
Fall ist der Auftraggeber berechtigt, der PZ geänderte, den
Anforderungen der PZ
entsprechende Werbemittel zur Verfügung zu stellen. Soweit der
Auftraggeber die
Umstände zu vertreten hat, die der Verwendung der Werbemittel
entgegenstehen, hat
die PZ Anspruch auf Erstattung der dadurch der PZ entstehenden
Mehrkosten.
Aufträge können bis spätestens zum vereinbarten Datenanliefertermin vor dem vereinbarten Bereitstellungstermin kostenlos storniert werden. Erfolgt die Stornierung später und hat die PZ schon alle Vorkehrungen für die Fertigstellung und Bereitstellung der Landingpage getroffen, so ist die volle Vergütung zu leisten. Ist die kundespezifische Anpassung der Landingpage noch in Vorbereitung, kann die PZ die Erstattung der bis zum Zeitpunkt der Stornierung angefallenen Kosten verlangen. Die Stornierung muss schriftlich oder in Textform (per Post, Fax oder E-Mail) erfolgen. Eine ordentliche Kündigung der erfolgten Bereitstellung der Landingpage vor Ablauf des vereinbarten Zeitraumes ist nicht möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Die Inhalte und die Gestaltung der Templates sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung deren Inhalte wie Bilder, Grafiken, Multimediadateien sowie Texten ist auf die Nutzung innerhalb der Landingpage beschränkt.
Höhe der Vergütung, Art und Zeitpunkt der Rechnungsstellung sowie Zahlungsbedingungen sind in der Preisliste sowie dem einzelnen Auftrag geregelt.
Wir
haften
– gleich aus welchem Rechtsgrund – auf Schadenersatz oder Ersatz
vergeblicher Aufwendungen
nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen unter Buchst. (a) und (b):
(a) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haften wir
unbeschränkt.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der
Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in
diesem
Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vertragstypischen,
vorhersehbaren Schadens beschränkt.
(b) Die sich aus Buchst. (a) ergebenden Haftungsausschlüsse und
Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache
übernommen
haben, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, sowie im Fall einer Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Wir sind berechtigt, bei der Erbringung unserer Leistungen
Dritte (z.B. freiberufliche Programmierer, Designer, Hoster) als
Unterauftragnehmer heranzuziehen.
Erfüllungsort ist unser Sitz in Pforzheim.
Sofern der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB, juristische Person des
öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist
Gerichtsstand für
alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen uns
und dem
Kunden unser Sitz in Pforzheim. Wir sind auch zur Klageerhebung am
Sitz des
Kunden sowie an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand berechtigt. Die
Beziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem
Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen
über
Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG)
gilt
nicht.