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09.05.2018

AfD-Schiedsgericht lehnt Parteiausschluss von Björn Höcke ab

Erfurt (dpa) - Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet ab. Wie die Partei in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass «eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus» nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen. Der Bundesvorstand hatte seinen Ausschluss aus der AfD im Februar 2017 beantragt.