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31.12.2016

De Maizière: Abstimmung bei Gefährder-Observation verbessern

Berlin (dpa) - Nach dem Berliner Terroranschlag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Länder aufgefordert, sich bei der Observation sogenannter Gefährder besser abzustimmen. «Was den Umgang mit Gefährdern anbetrifft, so ist dies nach geltendem Recht vor allem durch die Landesgesetzgeber zu regeln», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der mutmaßliche Terrorist Anis Amri war in Nordrhein-Westfalen und Berlin als Gefährder geführt worden - also als jemand, dem ein Anschlag zugetraut wurde. Zeitweise wurde seine Kommunikation überwacht.