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08.01.2017

Streit um Sicherheit: De Maizière will mit Maas reden

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière wirft der SPD mangelnde Kooperationsbereitschaft bei den Themen Sicherheit und Terrorabwehr vor. Er sei nicht sicher, ob alle in der SPD bereit seien, harte Maßnahmen mitzutragen, sagte de Maizière der «Bild am Sonntag». Gerade bei der Verbesserung der Abschiebemöglichkeiten könnte man viel weiter sein. De Maizière verwies auf seinen vorliegenden Gesetzentwurf zur Abschiebehaft bei ausreisepflichtigen Gefährdern. Er habe sich mit SPD-Justizminister Heiko Maas für Anfang der Woche zu einem Gespräch über «ganz konkrete Punkte» verabredet.