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11.07.2019

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung rechtsextremistisch

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung nach jahrelanger Prüfung nun eindeutig als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das bedeutet, dass der deutsche Ableger der ursprünglich in Frankreich gegründeten Bewegung ab sofort mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf. Der Inlandsgeheimdienst stellte fest, die Positionen der IB zielten darauf ab, «Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren».