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17.09.2015

Betriebsrat verliert gegen Daimler

Karlsruhe. Die fristlose Kündigung eines früheren Daimler-Betriebsrats, der wegen hämischer Facebook-Einträge gegen das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ in die Schlagzeilen geraten war, ist rechtens. Der Mann habe „in erheblicher Weise gegen seine Arbeitszeiterfassungspflichten verstoßen“, entschied das Karlsruher Arbeitsgericht. Der Autobauer hatte den 25-Jährigen am 19. Februar fristlos entlassen und dies mit schweren arbeitsrechtlichen Verstößen begründet. Dagegen hatte der Mann geklagt.

Mit seinen Facebook-Posts im Januar löste er zwar eine Lawine der Empörung aus: „Jeder Mensch zahlt für seine Taten! Die einen früher, die anderen später ... Fuck ,Charlie Hebdo‘“, hatte er geschrieben – direkt nach dem Terrorakt in Paris mit zwölf Toten. Arbeitsrechtlich hätte dies jedoch keine Folgen gehabt, bekräftigte gestern ein Daimler-Sprecher. Zum Kündigungsgrund wurden vielmehr Unstimmigkeiten bei der Arbeitszeiterfassung, die er vor Gericht nicht ausreichend erklären konnte.

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