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Die EU will den Luftraum vereinheitlichen.  Pleul
Die EU will den Luftraum vereinheitlichen. Pleul
08.12.2015

Konkurrenzkampf am Himmel: EU-Kommission will heimische Luftfahrt vor Wettbewerb schützen

Brüssel. Der Himmel ist keineswegs grenzenlos, auch nicht über Europa. Die großen europäischen Airlines klagen über angeblich unfairen Wettbewerb. Auch auf ihren Druck hin startet die EU-Kommission einen Versuch, die komplizierten Beziehungen über den Wolken regeln. Es gehe um gleiche Bedingungen für alle Marktteilnehmer, sagt Verkehrskommissarin Violeta Bulc.

Warum hat die EU-Kommission eine neue Luftfahrtstrategie entwickelt?

Die Kommission glaubt, dass zahlreiche Probleme der Branche nur auf europäischer Ebene zu lösen sind. Europa hat den am härtesten umkämpften Luftverkehrsmarkt der Welt. Viele nationale Gesellschaften sind eigentlich zu klein, um selbstständig zu überleben. Auch die großen Airlines wie Lufthansa und Air France-KLM verlieren seit Jahren Kunden an aufstrebende Airlines vor allem aus dem arabischen Raum, aber auch aus der Türkei.

Was genau will die EU-Kommission in die Hand nehmen?

Zentraler Punkt ist der Plan, anstelle der Nationalstaaten internationale Luftverkehrsabkommen zum Beispiel mit China, der Türkei und den arabischen Golfstaaten abzuschließen. Mehr Tempo soll es bei Plänen für Kostensenkungen in der Flugsicherung geben. Die Vereinheitlichung des Luftraums kommt im Projekt „Single European Sky“ nur im Schneckentempo voran, weil sich die beteiligten 27 nationalen Flugsicherungen und ihre Regierungen blockieren – nicht gerade ein Beleg für die Reformkraft der EU.

Warum sollte sich die EU in den Wettbewerb einmischen?

Wettbewerb im Luftverkehr sollte nach Auffassung der EU zu gleichen Bedingungen geführt werden. Im weltweiten Maßstab existiert bislang kein freier Markt, weil die Nationalstaaten die Kontrolle über ihren Luftraum und die Verkehrsrechte nicht aufgeben wollen. Weil der Luftverkehr nicht durch das Welthandelsabkommen geregelt ist, gelten meist bilaterale Abmachungen zwischen den Staaten oder Staatengruppen.

Was spricht dagegen, den europäischen Markt für die arabischen Airlines weiter zu öffnen?

Europäische wie auch US-amerikanische Airlines werfen Emirates, Qatar und Etihad unfairen Wettbewerb vor, was diese zurückweisen. In den Golfstaaten würden mit Subventionen, Umwelt- und Sozialdumping unverhältnismäßig große Airlines aufgebaut, ohne dass es einen nennenswerten Heimatmarkt gebe.

Kann die EU den anderen Staaten verbieten, ihre Airlines zu unterstützen?

Nein, aber sie kann mit ihrem bevölkerungsreichen Binnenmarkt im Rücken auf ein Regelwerk dringen, das Subventionen unattraktiv macht. In den angestrebten Luftverkehrsabkommen könnte festgelegt werden, dass wettbewerbsverzerrende Staatshilfen verboten sind.