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Im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen untersuchen Ermittler bundesweit Tausende Verdachtsfälle. Insgesamt befassen sie sich die Behörden mit mindestens 5000 Fällen wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug.  Foto: Michael 

Millionenschäden durch Fake-Seiten und falsche Angaben: So greifen Betrüger zu bei Corona-Hilfen

Pforzheim/Berlin. Schnell und unbürokratisch sollten Hilfsgelder in der Corona-Krise ausgezahlt werden. Dabei haben einige die Hand aufgehalten, denen die Gelder nicht zustehen. In allen Bundesländern ermitteln die Behörden derzeit wegen Betrugs. Eine Umfrage bei Landeskriminalämtern und Staatsanwaltschaften zeigt: Die umfangreiche Aufarbeitung hat erst begonnen. Die IHK-Nordschwarzwald lobt Plausibilitätsprüfung und sieht wenig schwarze Schafe im Kammerbereich.

Wie groß ist der bisher entstandene Schaden?

Täglich kommen neue Verfahren hinzu, zu dem entstandenen Schaden können Polizei und Justiz in vielen Fällen darum noch keine endgültigen Angaben machen. Die Ermittlungsverfahren dauern zudem häufig mehrere Monate. Recherchen der Deutschen Presse-Agentur zufolge belaufen sich die Schätzungen bundesweit auf knapp 22 Millionen Euro. Von der niedersächsischen Investitions- und Förderbank hieß es etwa, die Schadensumme belaufe sich auf etwa 2,9 Millionen Euro. Das Berliner Landeskriminalamt bezifferte den potenziellen Schaden auf etwa zehn Millionen Euro.

Wie viele Betrugsfälle gibt es bundesweit?´

Die Zahl der bestätigten Betrugsfälle kann derzeit weder auf Landes- noch auf Bundesebene verlässlich benannt werden, weil die Ermittlungen vielerorts noch laufen. Das sind zunächst Verdachtsfälle und keine bestätigten Fälle. Laut den Angaben der Behörden gab es Anfang Juli bundesweit mindestens 5100 Betrugsverdachtsfälle. Nach Auskunft der Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald halten sich die Fälle im Verhältnis zur Flut von Anträgen auf Soforthilfe in Grenzen. Das liege wohl auch an der vorgeschalteten Plausibilitätsprüfung in Baden-Württemberg durch die Kammern und die Landeskreditbank, sagt IHK-Berater Stefan Hammes. Ungereimtheiten im Antrag wurden dadurch oft frühzeitig erkannt. Etwa wenn für das Überweisen von Geldern die gleiche Kontonummer mehrfach angegeben wurde.

In Nordrhein-Westfalen hatten sich Ende Mai laut einem Sprecher der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime beispielsweise aus etwa 900 Einzelanzeigen im Zusammenhang mit Fake-Seiten bis kurz vor Ende der Auswertung rund elf tatsächliche Betrugsfälle ergeben. Die Zahl der Verdachtsfälle variiert zudem stark von Land zu Land: In Berlin meldete das Landeskriminalamt Anfang Juli etwa 929 Ermittlungsvorgänge, aus Thüringen waren rund 50 Fälle bekannt.

Wie läuft der Betrug ab?

Die Behörden berichten von vielen Maschen. Die Betrüger machen etwa falsche Angaben zu ihrer Situation oder setzen die ausgezahlten Gelder nicht sachgerecht ein. Einige Unternehmen, für die Gelder beantragt werden, existieren gar nicht oder sind bereits lange insolvent, andere beantragen die Hilfen mehrfach. Manch einer beantragte Hilfen für eine fremde Firma, gab aber die eigenen Kontodaten an. Andere versuchen, mit den Daten anderer Menschen an die Hilfen zu kommen – via Internet- oder Telefonbetrug oder auch über Trickdiebstahl an der Haustür.

Weltweit

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Häufiger wurde versucht, mit Hilfe sogenannter Fake-Seiten, die meist offizielle Online-Auftritte imitieren, an Daten zu gelangen. Die Seiten werden häufig im Ausland gehostet. Bundesweit waren den Behörden Ende Mai nach dpa-Recherchen mindestens 18 solcher Fake-Seiten in über der Hälfte aller Bundesländer bekannt. Auch mit Hilfe von gefälschten Emails – sogenannten Phishing-Mails – versuchten Betrügen, Daten abzugreifen.

Wie fliegt die Sache auf?

Oft stellen die Bewilligungsbehörden – häufig Förderbanken auf Landesebene – Unstimmigkeiten im Antrag fest. Teilweise melden auch die Banken, bei denen die Antragsteller ihr Konto haben, dass ihr Kunde keinen Anspruch auf die Gelder hat – etwa, weil er schon lange insolvent ist. Andernorts haben sich Bürger bei den Behörden gemeldet, weil sie vermuteten, Nachbarn hätten die Hilfen zu Unrecht erhalten.

Welche Strafen drohen?

Das variiert allerdings von Fall zu Fall. Mögliche strafrechtliche Vergehen sind Geldwäsche, Subventionsbetrug, Fälschung beweiserheblicher Daten und/oder Ausspähen von Daten. Je nachdem drohen Geld- und unter Umständen auch Freiheitsstrafen – in besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahre, hieß es etwa aus Hessen.

Können die Verantwortlichen gefasst werden?

In vielen Fällen sind die Verdächtigen bekannt, die mit dem Antrag auch ihre Identität preisgegeben haben. Bei der Antragstellung werden teilweise spezielle Prüfteams eingesetzt, vielerorts sind Prüfverfahren oder die Zahl der stichprobenartigen Überprüfungen ausgebaut worden. Polizei und Bewilligungsstellen haben falsche Internetseiten publik gemacht und in den sozialen Medien vor den Tricks gewarnt, Fake-Seiten wurden abgeschaltet.