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Visualisierung Zentrum der Präzisionstechnologie - Foto: Architekt Peter W. Schmidt
Visualisierung Zentrum der Präzisionstechnologie - Foto: Architekt Peter W. Schmidt
07.08.2017

Regierungspräsidium bestätigt Finanzierung von Präzisionstechnik-Zentrum

Die Finanzierung des Zentrums für Präzisionstechnik (ZPT) steht: Das Regierungspräsidium Karlsruhe (RP) hat die im ZPT-Förderverfahren erforderliche Finanzierungsbestätigung erteilt – und damit die vom Gemeinderat am 25. Juli 2017 beschlossenen Einsparungen bei anderen Projekten als konkrete und belastbare Gegenfinanzierungen akzeptiert.

„Das sind sehr gute Neuigkeiten für Pforzheim“, so Oberbürgermeister Peter Boch. „Das Zentrum für Präzisionstechnik bietet die ganz große Chance für die Stadt, ihr Profil als Standort für Präzisionstechnik weiter zu stärken.“ Er danke dem Ersten Bürgermeister Dirk Büscher, dass dieser sich in den vergangen Wochen unermüdlich für das Projekt eingesetzt und die notwendigen Gegenfinanzierungsvorschläge entwickelt habe.

Der Erste Bürgermeister weist wiederum darauf hin, dass nun der letzte ‚Baustein‘ für den Förderantrag erbracht ist. „Es ist sehr erfreulich, dass unsere Bemühungen Früchte tragen und es uns nun doch in einer großen Gemeinschaftsleistung gelungen ist, dieses zukunftsweisende und wichtige Projekt für die Stadt und die Region auf den Weg zu bringen.“ Es handele sich um einen wirklichen Meilenstein für die Zukunft der Stadt und der Region. Er sei sehr zuversichtlich, dass im nächsten Schritt die beantragten Fördermittel zur Projektrealisierung durch die L-Bank bewilligt werden können. „Besonders möchte ich mich aber auch beim Enzkreis, der Wirtschaft und der Hochschule für ihre verlässliche und intensive Unterstützung auf diesem wichtigen Weg bedanken“, so Dirk Büscher weiter.

Obwohl das ursprünglich kalkulierte ZPT-Betriebskostendefizit durch die finanzielle Unterstützung des Enzkreises (100.000 Euro p.a.) und der Wirtschaft (50.000 Euro p.a.) deutlich reduziert werden konnte, hatte das RP seine Finanzierungsbestätigung zuletzt davon abhängig gemacht, das der bei der Stadt verbleibende Finanzierungsanteil (323.000 Euro p.a.) durch weitere Einsparungen an anderer Stelle weitestgehend kompensiert wird – konkret waren Einsparungen bei anderen Projekten und Maßnahmen in einer Größenordnung von insgesamt 259.000 Euro vom Gemeinderat zu beschließen und dem RP als Gegenfinanzierung für das Projekt ZPT vorzulegen. Zu den vom Gemeinderat am 26. Juli beschlossenen Einsparungen zählen u.a. eine Reduzierung der Kosten für den Hochschulservice/ Fachkräftesicherung, die Reduzierung der Kosten für den Messeauftritt bei der Expo Real sowie die Einstellung des Zuschusses für den Goldliner-Bus.

Parallel wird nun seitens der Stadt das von der FDP/FW-Gemeinderatsfraktion beantragte Finanzierungsmodell (Kommanditgesellschaft) aufgegriffen und dessen Umsetzungsmöglichkeiten gemeinsam mit den entsprechenden Partnern einer intensiven Analyse unterzogen. So hat der Gemeinderat entschieden, dass die von ihm beschlossenen Gegenfinanzierungsvorschläge dann nicht zum Tragen kommen, wenn ein – den städtischen Finanzhaushalt nicht belastendes Finanzierungsmodell - geprüft und anschließend realisiert werden kann.

Auf der Grundlage der beschlossenen Gegenfinanzierungen hat nun das RP die im ZPT-Förderverfahren bislang noch ausstehende Finanzierungsbestätigung der Stadtverwaltung zukommen lassen. Damit wird der Förderantrag, der bereits im Januar 2016 bei der L-Bank eingereicht wurde, vervollständigt, so dass dieser nun seitens der L-Bank abschließend bearbeitet werden kann. Bei der Stadt ist man zuversichtlich, dass der ZPT-Förderbescheid zeitnah erteilt wird.

Der Zustimmung des RP zum Projekt ZPT und der Erteilung der Finanzierungsbestätigung ging in den vergangenen Wochen und Monaten ein intensiver Austausch zwischen der Stadt und dem RP voraus. Mit Blick auf die schwierige finanzielle Lage der Stadt Pforzheim wurde die erforderliche Bestätigung seitens des RP zunächst abgelehnt. Erst durch weitere, intensive Gespräche mit Regierungspräsidentin Nicolette Kressl, die Erster Bürgermeister Dirk Büscher gemeinsam mit Landrat Karl Röckinger sowie Vertretern der Hochschule Pforzheim, des Wirtschaftsministeriums, der Cluster-Initiative Hochform und dem WSP geführt hat, konnte die Zustimmung des RP erreicht werden.