nach oben
Leere Taschen? Im Regierungspräsidium Karlsruhe sieht man für die Stadt Pforzheim keinen finanziellen Spielraum mehr für die Finanzierung eines gewünschten Zentrums für Präzisionstechnik.
Leere Taschen? Im Regierungspräsidium Karlsruhe sieht man für die Stadt Pforzheim keinen finanziellen Spielraum mehr für die Finanzierung eines gewünschten Zentrums für Präzisionstechnik. © Symbolbild: dpa
16.05.2017

Regierungspräsidium hält Finanzierung von Zentrum für Präzisionstechnik für unmöglich

Pforzheim. Es scheint das Aus für das Zentrum für Präzisionstechnik (ZPT) zu sein. Nach einer erneuten Prüfung kommt das Regierungspräsidium Karlsruhe jetzt zu dem Ergebnis, dass angesichts der weiterhin sehr angespannten Haushaltslage der Stadt Pforzheim, die Erteilung der Finanzierungsbestätigung für das ZPT nicht möglich ist.

Oberbürgermeister Gert Hager informierte am Dienstagabend den Gemeinderat und parallel Landrat Karl Röckinger sowie die Öffentlichkeit. Gleichzeitig würdigte OB Hager das zugesagte Engagement des Enzkreises mit einer finanziellen Beteiligung am ZPT in Höhe von 100.000 Euro: „Für diese großartige Unterstützung danke ich Ihnen und dem Kreistag nochmal in aller Form, auch mit der Beteiligung der Wirtschaft in Höhe von 50.000 Euro im Jahr ist zu rechnen gewesen“.

Anfang 2016 hatte das Regierungspräsidium Karlsruhe die für den EFRE-Antrag erforderliche Finanzierungsbestätigung nicht erteilt. Allerdings wurde damals eine ergebnisoffene Neubewertung in Aussicht gestellt, sofern es der Stadt Pforzheim gelingen würde, das bei ihm verbleibende laufende Defizit durch die Beteiligung weiterer Projektpartner und durch Einsparungen im Haushalt des WSP (Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim) zu kompensieren. Das beim WSP verbleibende Defizit in Höhe von 323.000 Euro pro Jahr, konnte durch Einsparungen im Wirtschaftsplan des WSP kompensiert werden, „so dass der Haushalt der Stadt Pforzheim durch das ZPT nicht zusätzlich belastet werden würde“, so der Oberbürgermeister.

Einen kleinen Rettungsanker gibt es vielleicht aber noch: Die Regierungspräsidentin Nicolette Kressl hat angeboten, ein Gespräch über die notwendigen Rahmenbedingungen für die Erteilung einer Finanzierungsbestätigung zur Verfügung zu stehen. „Dieses Gesprächsangebot wird die Stadt Pforzheim selbstverständlich annehmen, um auszuloten, ob die Voraussetzungen für die Realisierung des so wichtigen ZPT doch noch geschaffen werden können. Es wäre schade für die Hochschule, Wirtschaft und den Standort Pforzheim insgesamt, wenn das Projekt nicht kommt“, so Gert Hager.

Leserkommentare (0)