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Die Pforzheimer Maschinenfabrik Heinrich Müller ist Spezialist für Umformtechnik. Foto: Ketterl
Die Pforzheimer Maschinenfabrik Heinrich Müller ist Spezialist für Umformtechnik. Foto: Ketterl
13.02.2017

Rundknetmaschine von HMP: Auftrag aus Mexiko sorgt für Zündstoff

Pforzheim. Der traditionsreiche Maschinenhersteller Heinrich Müller Pforzheim (HMP) steht am Pranger: Der Hintergrund: ein umstrittener Auftrag aus Mittelamerika. Darüber berichtete der SWR online unter dem Titel „Rüstung für Mexiko“. HMP produziert vorwiegend Maschinen für die Automobilindustrie sowie vielfältige industrielle Anwendungen, wie die Geschäftsleitung gegenüber der PZ erklärte. Der Umsatzanteil von Maschinen, die möglicherweise auch für Produkte in der Verteidigungstechnik genutzt werden könnten, sei gering.

„Das in Rede stehende Geschäft unterliegt keiner Ausfuhrgenehmigungspflicht. Vor Annahme des Auftrags hat die Heinrich Müller Maschinenfabrik GmbH die Rechtslage geprüft mit dem Ergebnis, dass für die Maschine keine Exportbeschränkung besteht“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme des Pforzheimer Unternehmens. „An dieser Sach- und Rechtslage hat sich seither nichts geändert. Bei der bestellten Maschine handelt es sich um eine in der Industrie universell einsetzbare Maschine zur Umformung von Rohren. Sie ist keine Kriegswaffe im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes.“

Der umstrittene Auftrag wurde im Jahr 2015 von der mexikanischen Firma „Distribuciones y Projectos S.A. de CV“ erteilt. Gegenstand des Auftrags sei eine Rundknetmaschine zur Bearbeitung von Rohren. Die Auslieferung der Maschine stehe im Februar 2017 an. „Endkunde ist nach unserer Kenntnis das mexikanische Verteidigungsministerium. Verwendungszweck ist die Herstellung von Gewehrläufen. Diese Kenntnis, dass mit der Maschine in Mexiko Gewehrläufe produziert werden sollen, begründet keine Genehmigungspflicht dieses Exportes.“

Der Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer jedenfalls kann sich nicht vorstellen, dass eine Firma eine Maschine zur Gewehrproduktion ohne Genehmigung exportieren darf: „Das ist völlig absurd und kann nicht sein, weil es das ganze Kontrollregime auf den Kopf stellt.“ Deshalb hat Rothbauer für die „Aktion Aufschrei stoppt den Waffenhandel“ gegen HMP Strafanzeige gestellt. Laut Staatsanwaltschaft liege bislang kein Anhaltspunkt für eine Straftat vor.

Mehr darüber lesen Sie am Dienstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

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