Ausgangssperre Innenstadt
Leere Innenstadt: Dieses Bild dürfte sich ab Montag wieder zeigen. Dann gelten erneut Ausgangsbeschränkungen.
Meyer
Baden-Württemberg
Baden-Württemberg zieht Notbremse am Montag: Kommen die Ausgangsbeschränkungen in Pforzheim und dem Enzkreis?
  • pm/pz

Stuttgart/Pforzheim/Enzkreis/Kreis Calw. Am Dienstag hat die Bundesregierung beschlossen, Änderungen im Infektionsschutzgesetz vorzunehmen. Dabei soll auch eine bundesweit einheitliche Notbremse eingeführt werden, die für Stadt- und Landkreise mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 gilt. Der Bundestag will kommende Woche über den Gesetzentwurf abstimmen. Baden-Württemberg hat am Donnerstag angekündigt, bereits am Montag die sogenannte Bundes-Notbremse einzuführen. Das teilte das Sozialministerium des Landes in einer Presseerklärung mit.

„Da wir unsere Corona-Verordnung ohnehin am Wochenende anpassen müssen, arbeiten wir die vorgesehenen Verschärfungen des Bundes gleich mit ein“, so Gesundheitsminister Manne Lucha.

"Für Baden-Württemberg wird sich nicht viel ändern, da wir konsequenter als manche anderen Länder bereits nach der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März die Notbremsen-Regelungen ungesetzt haben", so Lucha weiter.

Die Neuerungen, die der künftige Paragraf 28b des Infektionsschutzgesetzes voraussichtlich mit sich bringen wird, wirken nur noch in einzelnen Bereichen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes verschärfend, vieles gilt in Baden-Württemberg ohnehin bereits. Wesentlich ist vor allem, dass ab kommenden Montag ab einer Inzidenz von 100 als "ultima ratio" auch eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorgesehen ist. Die Inzidenzwerte für Pforzheim und den Enzkreis liegen seit Tagen über der 100er-Marke. Im Kreis Calw wurde dieser Wert bereits zum dritten Mal in Folge überschritten. Dennoch ist bislang noch nicht eindeutig geklärt, ob diese Änderungen auch in hiesigen Kreisen in Kraft treten werden, wie Landratsamtsprecher Jürgen Hörstmann gegenüber PZ-news bestätigte.

Die geplanten Änderungen befinden sich nämlich zurzeit noch in der juristischen Ausarbeitung beim Ministerium, die Ressortabstimmung erfolge bis zum Wochenende. Hörstmann machte im Gespräch mit der PZ zudem deutlich, dass man derzeit selbst über diese Änderungen diskutiere und gespannt sei, wie die juristische Ausarbeitung ausfalle.

Themen