Göppingen. Bei der Landtagswahl erlitt die SPD ein Debakel. Jetzt schaut sie nach vorne und stellt die Landesliste auf. Die Sozialdemokraten setzen auf Parteichefin Saskia Esken für den Spitzenplatz. Auch SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvizin Katja Mast darf sich freuen: Sie rückte zwei Plätze auf der Landesliste nach vorn.
Katja Mast wurde von ihren Parteigenossen beim Landesparteiparteitag der SPD am Samstag auf Platz 5 der baden-württembergischen Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. Bei der zurückliegenden Wahl stand sie noch auf Platz 7.
"Ich bin sehr dankbar für diesen Vertrauensbeweis meiner Partei. Dass ist der Verdienst vieler. Meiner politischen Heimat in Pforzheim und dem Enzkreis - dort der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Pforzheim Johanna Kirsch und dem Vorsitzenden der SPD Enzkreis Paul Renner - ,vieler in Baden-Württemberg und Berlin und meines tollen Teams, das meine bodenständige und zukunftsorientierte Politik mit mir macht und lebt", so Mast gegenüber PZ-news
Sie werde alles dafür tun, dass die SPD bei der Bundestagswahl ein starkes Ergebnis erhalte. "Wir sind im Tschaka-Modus. Mit klarer Haltung, Anstand und einer sehr deutlichen Vorstellung, was wir für dieses Land wollen", so Mast. Es gehe um Respekt, gute Arbeit, faire Löhne, starke Familien, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit.
Kritik Eskens an künftiger Landesregierung
SPD-Chefin Saskia Esken hat die künftige grün-schwarze Landesregierung kritisiert, weil sie wegen Geldmangels Abstriche beim Klimaschutz machen will. "Obwohl die Grünen seit zehn Jahren den Ministerpräsidenten stellen, hat jetzt ein Kassensturz auch gleich das Wahlprogramm der Grünen zum Einsturz gebracht", sagte Esken am Samstag in einer Videobotschaft anlässlich des Landesparteitags der SPD in Göppingen. Der grüne Klimaschutz stehe jetzt unter Finanzierungsvorbehalt.
Mit der SPD in einer Ampel hätte es laut Esken im Südwesten eine Chance für echte Erneuerung gegeben. Auch SPD-Landeschef Andreas Stoch kritisierte den Vertrag von Grünen und CDU: "Der Koalitionsvertrag mit Finanzierungsvorbehalt ist eine Bankrotterklärung für die politische Gestaltung in Baden-Württemberg." Was mit dem Vertrag vorgelegt worden sei bleibe an vielen Stellen unkonkret. Er enthalte viele grüne Punkte. Die schwarze Handschrift habe er noch nicht gefunden.
Landesparteitag der SPD
Stoch zeigte sich enttäuscht über das Abschneiden der Partei bei der Landtagswahl im März. Man könne mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein. Bei der Landtagswahl im März unterbot die SPD ihr ohnehin schon schwaches Ergebnis von 2016 noch mal und landete bei 11,0 Prozent, was einem Minus von 1,7 Punkten entsprich. Immerhin schafften es die Sozialdemokraten damit noch auf Rang drei.
Bei dem Treffen, das wegen Corona größtenteils virtuell stattfand, stellte die Partei ihre Landesliste für die Bundestagswahl auf. Für den ersten Listenplatz wurde die SPD-Bundesvorsitzende Esken nominiert, die bereits seit 2013 für die Sozialdemokraten im Parlament sitzt. Sie vertritt den Wahlkreis Calw/Freudenstadt.
Die 59-Jährige war vor eineinhalb Jahren zusammen mit Norbert Walter-Borjans zur neuen Doppelspitze der SPD gewählt worden. Dabei hatten die beiden unter anderem den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, der sich ebenfalls beworben hatte, hinter sich gelassen. Esken sagte mit Verweis auf Bundesregierung in Berlin: "Olaf Scholz und die SPD haben das Land in stürmischen Zeiten sicher durch schwieriges Gebiet manövriert."