Lahr/Berlin. Er provozierte im November am Rednerpult bei einer Bundestagssitzung mit einer löchrigen Mund-Nasen-Maske. Er wertete Corona-Schutzmasken als „Maulkorb“. Seine Partei, die AfD, macht Stimmung gegen die Corona-Maßnahmen. Parteikollegen sprachen im Bundestag von einer „Corona-Diktatur“, bezeichneten das neue Infektionsschutzgesetz als „Ermächtigungsgesetz“. Jetzt wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz nach einem positiven Corona-Test nach Angaben seines Büros stationär im Krankenhaus behandelt.
„Die Prognose für eine zügige Genesung ist laut Auskunft der behandelnden Ärzte günstig“, hieß es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Der 53-Jährige dankte dem Personal des Klinikums in seiner Heimat Lahr im Schwarzwald für dessen Einsatz.
Maskenzoff mit Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth
Bei seinem provokanten Auftritt mit der löchrigen Schutzmaske hatte ihm Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) untersagt, damit zu seinem Platz zurückzugehen. Sie reichte ihm eine frische FFP2-Maske. Als Seitz, der für die baden-württembergische AfD im Bundestag sitzt und laut Wikipedia "dem völkisch-nationalistischen Flügel seiner Partei zugerechnet wird", sich über den „Maulkorb“ beschwerte, drohte ihm Roth ein Ordnungsgeld an.
Seit Ausbruch der Pandemie haben sich laut Bundestagsverwaltung 23 der 709 Abgeordneten mit dem Coronavirus infiziert. Betroffen sind nach Angaben der Fraktion auch mehrere der 88 AfD-Abgeordneten. Im Bundestag gibt es nach Angaben der Verwaltung bislang insgesamt 140 bekannte Corona-Infektionen. Neben den 23 Abgeordneten haben sich auch je 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen und von Abgeordneten, 41 Mitarbeiter der Verwaltung sowie 10 von Fremdfirmen wie Reinigungsdiensten, Fahrdienst oder Handwerker mit dem Virus angesteckt.
Nach einer Auflistung der Bundestagsverwaltung vom Mittwoch wurden allein in der vergangenen Woche 17 neue Infektionen gemeldet, darunter jeweils fünf Abgeordnete, Mitarbeiter von Abgeordneten sowie aus den Fraktionen. In der laufenden Woche waren es demnach drei Fälle, ein Abgeordneter und zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Fraktionen.
Bundestag komprimiert Programm der letzten Sitzungswoche
Zur Verringerung des Infektionsrisikos hat der Bundestag das Programm seiner letzten Sitzungswoche des Jahres auf zwei Tage komprimiert. An diesem Freitag wird es im Plenum nur eine Rede von UN-Generalsekretär António Guterres aus Anlass des 75. Jahrestages der Gründung der Vereinten Nationen geben. Der Freitag gilt aber nicht mehr als Sitzungstag, die Präsenzpflicht ist aufgehoben.
Darüber hinaus wurde die Regelung verlängert, wonach der Bundestag bereits mit einem Viertel seiner Abgeordneten beschlussfähig ist. Normalerweise muss dafür die Hälfte der Parlamentarier anwesend sein, doch diese Marke wurde im Frühjahr wegen der coronabedingten Kontaktbeschränkungen abgesenkt - zunächst befristet bis zum Jahresende. Am Donnerstag beschloss der Bundestag, dass diese Sonderregel nun bis Ende März 2021 gilt.