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Stuttgart. Der Vorsitzende der Südwest-Verlage, Valdo Lehari, schließt eine Kooperation mit ARD und ZDF bei digitalen Plattformen wie Mediatheken nicht aus. Er stellt dafür aber Bedingungen: Erst müssten «alle anderen Baustellen mit den Öffentlich-Rechtlichen geklärt sein», sagte Lehari im Interview der Deutschen Presse-Agentur.
ARD und ZDF wollen bei der Technologie für ihre Mediatheken künftig zusammenarbeiten und so Doppelaufwand vermeiden. Die Software soll offen sein (Open Source), sodass sie auch andere Medien nutzen können. Das hatten Anfang Mai der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke und der Intendant des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF), Norbert Himmler, angekündigt.
Vor einer Kooperation sieht der Verband der Südwestdeutschen Zeitungsverleger (VSZV) aber hohe Hürden. Wie der Bundesverband (BDZV) kritisieren die Südwest-Verlage seit Jahren, dass bestimmte Internetangebote der ARD-Anstalten im Netz zu textlastig seien und damit eine nicht erlaubte, «presseähnliche» Konkurrenz darstellten.
"Politiker sämtlicher relevanter Parteien reden immer von der Wichtigkeit der regionalen Zeitungen für die Demokratie. Um diese Bedeutung – egal ob digital oder analog – nachhaltig zu sichern, muss die wirtschaftliche Grundlage der Medienhäuser gewährleistet sein. Wir betteln nicht um staatliche Subventionen, wie dies in etlichen Branchen seit Jahrzehnten der Fall ist. Wir möchten nur nicht durch gesetzliche Vorgaben behindert werden. Und Zusagen zur Unterstützung beispielsweise von Vertriebsaktivitäten sowie der Leser-Nachwuchsförderung sollten halt auch eingehalten werden. Damit appellieren wir an die Zuverlässigkeit der Politik."
Thomas Satinsky, Geschäftsführender Verleger der Pforzheimer Zeitung
Mit Blick auf den Streit um die Presseähnlichkeit sagte VSZV-Vorsitzender Lehari, der auch Ehrenmitglied im Vorstand des Bundesverbandes BDZV ist: «Da sind wir gezwungen, nach Brüssel und vor Gericht zu ziehen, weil wir keine Einigkeit erzielen.» So läuft zum Beispiel seit Langem ein rechtliches Tauziehen mit dem Südwestrundfunk (SWR) um dessen Nachrichten-App «Newszone». Der ARD-Vorsitzende Gniffke ist Intendant des SWR.
Lehari sagte zu den Chancen einer Technik-Kooperation mit den Öffentlich-Rechtlichen: «Angesichts solcher Auseinandersetzungen kann ich mir nicht vorstellen, dass man jetzt technologisch Hurra schreit und sagt: „Da machen wir sofort mit!“» Er forderte stattdessen: «Das sind ganz klare Voraussetzungen, die erst erledigt werden müssen, auch als vertrauensbildende Maßnahmen.»
Zugleich betonte der VSZV-Vorsitzende, für eine Zusammenarbeit bei der Technik müssten «die Spielregeln klar sein». Dazu zähle auch grundsätzlich die Frage: «Gehört es zum öffentlich-rechtlichen Auftrag, Technologie zu betreiben?» Der VSZV trifft sich an diesem Mittwoch zu seiner Jahresversammlung in Stuttgart.