Antisemitisch, aber keine Volksverhetzung? Ärger wegen Demo-Plakat

Pforzheim. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass Mitglieder der jüdischen Gemeinde an einem Samstag, dem Sabbat, aktiv sein dürfen. Dieser 11. Mai hat das für einige erforderlich gemacht, wie Rami Suliman erklärt. „Die Partei ‚die Rechte‘ ist abscheulich. Die Plakate mit der Aufschrift ,Israel ist unser Unglück’ sind purer Antisemitismus. Das trifft uns als jüdische Gemeinde, deshalb sind viele von uns heute hier.“ Er protestierte mit dem Bündnis „Pforzheim nazifrei“ gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten in Pforzheim.

Aber die „Rechte“ gefährde auch die Demokratie. Es sei daher schön zu sehen, wie viele Gruppierungen am Samstag bei der Gegenkundgebung gewesen seien. „Das erfüllt mich mit Zuversicht, dass die Nazis in Pforzheim nichts erreichen werden“, so Rami Suliman. Mehrere Redner gingen auf das Plakat ein und zeigten sich erstaunt, dass es noch hängt, nachdem der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Michael Blume, unter Bezugnahme aufs Bundesinnenministerium das Abhängen empfohlen hatte. Die Pforzheimer Staatsanwaltschaft sieht indes den Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt, womit der Stadtverwaltung die Hände gebunden sind.