Debatte im Schlosskeller: Braucht die Stadt das Projekt Innenstadt-Ost?
Wo geht es hin mit der Innenstadt Ost?“ Zu dieser Frage haben die Junge Union Enzkreis/Pforzheim und die Jungen Liberalen Pforzheim/Enzkreis die Stadträte Hans-Ulrich Rülke (FDP/FW) und Carsten von Zepelin (CDU) zu einem Gespräch eingeladen. Marek Klimanski, stellvertretender Chefredakteur der PZ, hat den Meinungsaustausch moderiert.
Philipp Dörflinger, der Kreisvorsitzende der Jungen Union Enzkreis/Pforzheim, begrüßte mit Henry Lam, dem Vorsitzenden der Jungen Liberalen Pforzheim/Enzkreis, die Zuhörer im sehr gut besuchten „Schloßkeller“, darunter auch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler. Vor der Diskussion führte Marc-Tell Feltl, der Baureferent der Stadt, in das Thema Innenstadt-Ost ein.
Für das Gebiet hat es, ausgehend vom Jahr 2012, verschiedene Beteiligungsformate gegeben, um auch die Bürger einzubinden. Im Februar 2015 wurde schließlich ein Investorenauswahlverfahren beschlossen. Die Vorgaben für die Interessenten waren unter anderem Wohnen, Handel und Gastronomie. Zudem sollte die Schloßkirche besser ins Blickfeld gerückt werden. Die Entwürfe der aktuellen Bieterrunde sollen am Montag der Öffentlichkeit vorgestellt werden. „Das Projekt rechtfertigt sich nur, wenn es die Stadt voranbringt“, sagte Rülke und zweifelte an, dass die Investitionen in diesen Bereich sinnvoll sind. Er kritisierte, dass das finanzielle Risiko nicht richtig ausgeleuchtet sei.
„Keine attraktive Innenstadt“
Er plädierte dafür, lieber in Jugend, Kultur und Soziales als in ein solches „Prestigeobjekt“ zu investieren. „Die Entscheidung sollte in den Händen der Bevölkerung liegen“, erklärte er. „Sie wird sagen, wir investieren in die Zukunft und nicht in Beton.“
Von Zepelin hob hervor, dass die Stadt zwar eine ganze Reihe von Problemen habe, aber auch Gutes, das geeignet sei, eine bessere Perspektive zu entwickeln. „Was wir nicht haben, ist eine gute, attraktive Innenstadt“, sagte er und sah es als Chance, vom Bahnhof bis zur Bibliothek oder bis zur Enz ein gutes Angebot zu schaffen. „Das ist ein Impuls für die ganze Innenstadt, der ausstrahlen wird“, erklärte von Zepelin. „Schon dass wir sowas planen, hat Pforzheim im Ranking nach vorne gebracht.“ Er plädierte dafür, die Stadt zu „drehen“ und einen Anfang zu setzen, damit sich etwas ändere. „Wir haben jetzt die Chance, privat finanziert ein Projekt zu realisieren“, sagte von Zepelin.
Rülke wollte solchen Versicherungen, dass ein Projekt nichts oder wenig koste, keinen Glauben mehr schenken. Zudem fürchtete er, dass durch den geplanten Ausbau der Autobahn 8 in der Enztalsenke viel Ausweichverkehr auf die Stadt zukommen wird. Den Wegfall der Schloßbergauffahrt hielt er deshalb für kritisch. Weiterer Streitpunkt war der Abriss des Technischen Rathauses oder dessen aufwendige Sanierung.
Mehrheit für Bürgerentscheid
Nach Ende der Diskussion forderte Dörflinger die Zuhörer auf, an einer kleinen Umfrage teilzunehmen, die allerdings keinen repräsentativen Anspruch habe. Mit Hilfe der Abstimmung über Smartphones kam heraus, dass sich 95 Prozent eine Aufwertung der Innenstadt-Ost wünschen. Allerdings sah die Mehrheit der 21 abgegebenen Stimmen den angestoßenen Weg nicht als die richtige Lösung. Zuletzt stimmten 62 Prozent für einen Bürgerentscheid, 38 Prozent sahen dies nicht als notwendig.