Derivate-Prozess: Rechnungsprüfungsamt hat nicht geprüft

Pforzheim/Mannheim. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Pforzheim hat bei den verlustreichen Zinsgeschäften der Stadt Pforzheim eine untergeordnete Rolle gespielt. Ein ehemaliger Leitender Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamts (RPA) sagte am Dienstag vor der Großen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Mannheim im Derivate-Prozess: „Wir haben gar nicht geprüft.“

Damit beantwortete der heutige Pensionär eine Frage von Rechtsanwalt Alfred Dierlamm, inwieweit das RPA in die Geschäfte mit der Investmentbank J. P. Morgan eingebunden gewesen sei.

Dierlamm vertritt einen der beiden der Beihilfe zur Untreue beschuldigten JPM-Kundenberater. Ebenfalls vor Gericht stehen die frühere Oberbürgermeisterin Christel Augenstein, die einstige Kämmerin (beide wegen des Vorwurfs der Untreue) und deren ehemaliger Stellvertreter und aktuelle kommissarische Finanzchef (Anklage: Beihilfe zur Untreue).

„Was sollten wir denn da prüfen bei den neuen Abschlüssen? Wir gingen davon aus, dass das okay ist“, sagte der frühere RPA-Mitarbeiter. Dierlamm hatte ihn damit konfrontiert, dass in der vom Gemeinderat beschlossenen Dienstanweisung das RPA zur Überprüfung der „Einhaltung der gesetzlichen Regelungen“ verpflichtet worden sei.

Obwohl der Pensionär etliche Erinnerungslücken geltend machte, wusste er auf Vorhaltung des Vorsitzenden Richters Andreas Lindenthal eines noch genau: „In Beilagen haben wir gelesen, dass die Stadt seit 2003 oder 2004 Derivate-Geschäfte gemacht hat. Aber erst im Januar und Februar 2008 sind wir erstmals zu zwei Besprechungen hinzugezogen worden.“

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