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So sieht ein Kontoauszug aus, auf dem gerade eine Überweisung mit einer siebenstelligen Summe ausgewiesen wird. Die Deutsche Bank hat das Geld an die Stadt Pforzheim überwiesen.
So sieht ein Kontoauszug aus, auf dem gerade eine Überweisung mit einer siebenstelligen Summe ausgewiesen wird. Die Deutsche Bank hat das Geld an die Stadt Pforzheim überwiesen. © pm
© Ketterl/Montage:PZ
14.10.2016

Deutsche Bank überweist 7,75 Millionen Euro nach Pforzheim

Die Stadt Pforzheim hat es geschafft: Mit der Überweisung der Deutschen Bank von rund 7,75 Millionen Euro auf das Konto der Stadt Pforzheim geht der Streit der Stadt mit den Banken zu Ende. Standen am Amtsbeginn von Oberbürgermeister Gert Hager drohende Verluste in Höhe von 77 Millionen Euro im Raum, so konnte die Stadt Pforzheim unter neuer Führung sehr viel Geld von den Banken zurückholen, am Ende bleibt ein Verlust von 12 Millionen Euro.

Der Verlust resultierte aus Geschäften seit dem Jahr 2005. Jahrelang wurde mit den Banken geredet, verhandelt, gestritten und vor den Gerichten die Klinge gekreuzt. Was zu Beginn der Entwicklung alles andere als gut für die Kommune aussah, wendete sich seit 2009 zunehmend gegen die Banken. „Wir haben mit großem Einsatz, mit einer erfolgreichen Strategie und mit Ausdauer bewiesen, dass man auch international tätigen Banken entgegentreten kann, ja entgegentreten muss! Diese dubiosen Produkte hätten Kommunen niemals angeboten werden dürfen; Politik und Gesellschaft wären gut beraten hier stärker einzuwirken“, so Oberbürgermeister Gert Hager. Der Rathaus-Chef verwies auch auf die Rechtsprechung der Gerichte, die im Laufe der Jahre die Position der Stadt gestärkt hätten. Er vergisst bei aller Freude über die Entwicklungen der vergangenen Jahre nicht, dass wir letztendlich einen Schaden von rund 12 Millionen Euro zu tragen haben. „Gemessen an der Ausgangslage ist heute jedoch ein guter Tag für Pforzheim. Dem Gemeinderat, den an der Aufarbeitung beteiligten Mitarbeitern der Verwaltung und unseren Rechtsberatern Prof. Christian Kirchberg und Marco Röder möchte ich an dieser Stelle ein Kompliment aussprechen. Nur gemeinsam und mit dem festen und starken Willen über viele Jahre hinweg ist uns dieser Erfolg gelungen.“

Zur Geschichte: Noch im Jahr 2009 drohte ein Schaden für die Stadt Pforzheim in Höhe von 77 Millionen Euro. Die Stadt Pforzheim forcierte direkt nach dem Amtsantritt von Gert Hager den Ausstieg aus diesen Produkten und zahlte zunächst 56 Millionen Euro für die Ablösung. Wenige Jahre später holte man sich zunächst von der amerikanischen Großbank JP Morgan über einen Vergleich rund 36 Millionen Euro zurück. Von dem verbliebenen Schaden, rund 20 Millionen Euro, zahlte die Deutsche Bank jetzt nach einer außergerichtlichen Einigung 7,75 Millionen Euro zurück.

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