- pm
Pforzheim. Ob Bundes- oder Landtagswahl: Der „Wahl-O-Mat“ dient schon seit Jahren als einfache Orientierungshilfe vor Wahlen. Die Gemeinderatsfraktion WiP/Die Linke sowie der Jugendgemeinderat Lukas Kresser fordern für die anstehenden Kommunalwahlen in Pforzheim ebenfalls das digitale Angebot für die Wähler.
Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke fordern gemeinsam mit Jugendgemeinderat Lukas Kresser in einem Antrag, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, in Absprache mit der Landeszentrale für politische Bildung und deren Erstwählerkampagne einen „Wahl-O-Mat“ zu den Kommunalwahlen 2019 einzurichten. Dabei sollen verschiedene Akteure wie der Jugendgemeinderat, die Bürgervereine, die Sozialraumkonferenzen oder/und der Internationale Beirat eingebunden werden, um die Wahl-O-Mat-Thesen zu formulieren. „Sogenannte „Wahl-O-Maten“ bieten interessierten Wählerinnen und Wählern eine gute Entscheidungshilfe sowie einen Überblick über die Parteien beziehungsweise Listen und deren Wahlthemen“, sagt Christof Weisenbacher (WiP) in einer Pressemeldung. Insbesondere ermögliche solch ein Medium Jung- und Erstwählern eine alters- und mediengerechte Orientierung, so Jugendgemeinderat Lukas Kresser ergänzend.
Wahl-O-Maten seien bereits auf allen politischen Ebenen erfolgreich zur Anwendung gekommen, so zum Beispiel auch in Karlsruhe und Stuttgart zu den Kommunalwahlen 2014. „Unserer Auffassung nach ist demnach zugleich eine erhöhte Wahlbeteiligung zu erwarten, indem sich Bürgerinnen und Bürger intensiver mit den einzelnen Positionen auseinandersetzen und fundierter eine Wahlentscheidung treffen können“, so die Antragssteller. Hinsichtlich der Wahlbeteiligung von 33,8 Prozent bei der vergangenen Kommunalwahl 2014 bestehe viel Potential, um entsprechende Bürger durch ein neues Angebot kommunalpolitisch zu interessieren und zur Wahl zu mobilisieren, wie es in der Mitteilung heißt.
Die Antragsteller sind der Überzeugung, dass die Einrichtung durch die Verwaltung vermutlich keine große Hürde darstelle, weil entsprechende Software-Vorlagen bereits existierten und die Antworten durch die Parteien und Listen geliefert würden.