Gedenken zum 23. Februar in Pforzheim: Bald kein Gemeinderatsbeschluss mehr über Programm nötig?
Pforzheim. Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Wir in Pforzheim, Die Linke – und die SPD haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, wonach die Abstimmung des Gemeinderats über das Programm zum Gedenktag am 23. Februar entfallen soll. Die Entscheidung könnte in der Sitzung am 7. Oktober 2025 getroffen werden.
Demnach soll auf die seit Dezember 2021 bestehende Abstimmungspflicht des Gemeinderats verzichtet werden. Sie betrifft das
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