Pforzheim. Die Stadt Pforzheim beschließt in Kürze den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020. In diesem Rahmen soll auch das Bäder-Thema wieder auf den Tisch kommen. PZ-news zeigt, welche kommenden Termine wegweisend für Pforzheim sind.
Die Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/2020 ist für Dienstag, 29. Januar 2019 (16 Uhr), angesetzt.
Zur Abklärung der Beschlussmöglichkeiten in Sachen Bäder werden Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher im Januar ein Gespräch mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe führen. Über die Ergebnisse des Gesprächs sollen dann zunächst die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppierungen informiert werden. Auch in der Sitzung des Haushaltsstrukturausschusses am Montag, 28. Januar 2019, um 17 Uhr wird über das Gespräch mit dem RP Karlsruhe informiert und das weitere Vorgehen in Sachen Bäder beraten.
Die Beschlussfassung zu den Bädern ist dann für die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19. Februar 2019, vorgesehen. Die Vorberatung hierzu erfolgt in einer gemeinsamen Ausschusssitzung am Montag, 18. Februar 2019.
Die Sitzungstermine im Überblick:
Montag, 28. Januar 2019, 17 Uhr: Sitzung des Haushaltsstrukturausschusses
Dienstag, 29. Januar 2019, 16 Uhr: Sitzung des Gemeinderats (Doppelhaushalt)
Montag, 18. Februar 2019, 16.30 Uhr: Gemeinsame Ausschusssitzung (Bäder)
Dienstag, 19. Februar 2019, 16 Uhr: Sitzung des Gemeinderats (Bäder und weiteres)
Der für den 29. Januar 2019 ursprünglich vorgesehene Kulturausschuss wird verschoben, der neue Sitzungstermin wird in Kürze mitgeteilt.