Pforzheim. Die Initiative gegen Rechts (IgR), namentlich Christof Grosse, hat für den ersten Tag des AfD-Landesparteitags, 1. Juni, von 14 bis 18 Uhr eine Gegendemo mit anvisierten 30 Teilnehmern angemeldet. Thema: „Plenum, Diskussion, Erarbeiten von Plakaten“. Das am Mittwoch stattgefundene Kooperationsgespräch – IgR, Ordnungsamt und Polizei – sei konstruktiv verlaufen, so der städtische Pressesprecher Philip Mukherjee. Im Wesentlichen seien die Abstände festgelegt worden, die die Demonstrationsteilnehmer zum CCP einzuhalten hätten.
Die Initiative gegen Rechts will – so ein Post bei Facebook, „ein neues Konzept von Widerständigkeit ausprobieren“ – gegenüber dem CCP will man „über eine Welt ohne Rassismus und Nationalismus diskutieren“. Thematisch soll es um das Konzept „Solidarity Cities“ gehen – eine Stadt, „aus der kein Mensch abgeschoben wird, in der sich alle frei und ohne Angst bewegen können, in der kein Mensch nach einer Aufenthaltserlaubnis gefragt wird, in der kein Mensch illegal ist“. In vielen Städten in Deutschland, Europa und der ganzen Welt sei dieser Prozess, „Solidarity City“ zu werden, schon in vollem Gang.
Aber auch die Klimakrise als Auslöser von Flucht gehöre in diesen Komplex, weswegen Vertreter von „Fridays for Future“ und „Seebrücke“ ihre Ideen vorstellen würden. Gemeinsam wollen man die Ideen diskutieren und Vorschläge sammeln, wie eine „Solidarity City Pforzheim“ aussehen könnte.
Unterdessen gibt es vor dem Landesparteitag Zoff in der AfD. Der neue Co-Landevorsitzende Dirk Spaniel will sich gegen massive Vorwürfe seiner Kollegen aus dem Landesvorstand zur Wehr setzen. Er könne nicht nachvollziehen, weshalb der Vorstand ein „maximal parteischädigendes Verhalten“ an den Tag lege, teilte er am Dienstag in Stuttgart mit. „Warum nimmt die Mehrheit des Vorstandes lieber eine Schlammschlacht in Kauf, als sich konstruktiv um den Zusammenhalt und den weiteren Aufbau der Partei zu kümmern“, betonte er. Er werde sich zeitnah mit einer ausführlichen Gegendarstellung zu den Vorwürfen äußern, die auch an alle Mitglieder der AfD in Baden-Württemberg versendet werde.
Sieben Vorstandsmitglieder werfen dem Bundestagsabgeordneten Spaniel sowie Schatzmeister Frank Kral in einem Schreiben an die Kreisvorstände rüdes Verhalten vor. „Sie hinterlassen eine Spur der kollegialen Verwüstung“, heißt es in dem Schreiben, das der dpa vorliegt und unter anderem vom Vorsitzenden Bernd Gögel sowie seinen Stellvertretern Marc Jongen und Thilo Rieger unterzeichnet ist. Bei den Auseinandersetzungen im Landesvorstand geht es dem Schreiben zufolge um eine angebliche Behinderung der strafrechtlichen Aufarbeitung einer E-Mail-Affäre, den Umgang mit der Landesgeschäftsführerin, überhöhten Telefon- und Plakatrechnungen sowie diverse Alleingänge Spaniels.