Innovationszentrum gestoppt: Gemeinderat lässt Smart-City-Projekt durchfallen

Pforzheim. Von wegen vorweihnachtliche Milde: Ohne Diskussion, ohne viel Federlesen und vor allem ohne die Stimme des krank gemeldeten OB Peter Boch reichte es am Dienstag nur zu einem Stimmenpatt bei der Gemeinderatsabstimmung über das urbane Innovationszentrum. In ihm sollten neuartige Smart City Lösungen und neue Formate der Zusammenarbeit mit Akteuren der Stadt Pforzheim prototypisch entwickelt und erprobt werden, wie es im Antrag des Rathauses an den Gemeinderat hieß. 300.000 Euro auf zwei Jahre hatte der Oberbürgermeister dafür bewilligt haben wollen. Die Ja-Stimmen von CDU, SPD, Grüne/WiP/Linke, SL/GP und BL reichten nicht, mit Nein stimmten AfD, FDP, UB und GfP.

Dafür gab es eine knappe Mehrheit für die Gründung eines neuen Eigenbetriebs Schulgebäude Pforzheim. Kritiker (AfD, FDP, FWP/BL, mit Nein, die zwei