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Hans Martin Schäfer (90) ist Zeitzeuge der Nazi-Gräuel.  Foto: Meyer 

Jüdische Gemeinde und „Initiative gegen Rechts“ weiter im Kampf gegen Hetzplakate

Pforzheim. Die Pforzheimer Jüdische Gemeinde will vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen die Entscheidung der hiesigen Staatsanwaltschaft – die sich allerdings mit der der Karlsruher Kollegen und der Generalstaatsanwaltschaft deckt – klagen. Es geht um die juristische Einschätzung, ob Plakate der Partei „Die Rechte“ den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

Die Partei hatte im Europa-Wahlkampf die anstößigen Plakate „Israel ist unser Unglück“ und „Wir hängen nicht nur Plakate“ unter anderem an der Zerrennerstraße, in unmittelbarer Nähe zur Synagoge, angebracht (die PZ berichtete). Stadt und Strafverfolgungsbehörden sahen die Pamphlete durch die Meinungsfreiheit gedeckt und hätten – wie OB Peter Boch – im übrigen einen Anfechtungsgrund für die Wahl gesehen, hätte man die Plakate abhängen lassen. Ganz anders sehen das Vertreter der „Initiative gegen Rechts“, insbesondere der ehemalige evangelische Dekan Hans Martin Schäfer. Der heute 90-Jährige bekam hautnah mit, wie die Nazis Fuß fassten, Juden diskriminiert, körperlich misshandelt und deportiert wurden. Schäfer spricht von einem „verbrecherischen Gesinnungsterror in seiner historischen Urform“. Bei einem Gespräch im Kreise von Mitgliedern der Kirchen, der Friedensinitiative, der Initiative „Stolpersteine“ und der Jüdischen Gemeinde im Kulturhaus Osterfeld mahnte Schäfer am Donnerstag nicht nur Zivilcourage des Einzelnen, sondern auch mehr Mut von Verwaltung und Justiz an, der zunehmenden Gefahr durch Rechtsextremismus die Stirn zu bieten. Mehr lesen Sie am Freitag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

Olaf Lorch-Gerstenmaier

Olaf Lorch-Gerstenmaier

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