Pforzheim. „Da hat sich der OB verzockt“, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Von einem „Schuss ins Knie“ und einem „Bärendienst“ ist zu hören. Und zwar von Leuten, die es eigentlich gut mit Oberbürgermeister Peter Boch und dessen CDU meinen. Was zu einem Vertrauensbeweis für den Direktor des städtischen Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP) werden sollte, wirkt nun wie eine Klatsche für Oliver Reitz und den Rathauschef. Das nichtöffentlich ausgesprochene Nein des Gemeinderats zu einer unbefristeten Weiterbeschäftigung des obersten Wirtschaftsförderers sorgt für eine öffentliche Diskussion, die weder Reitz noch Boch schmecken dürfte.
Der Direktor reagiert betroffen
Reitz weilt im Urlaub, reagiert am Dienstagabend dann aber auf eine PZ-Anfrage. „Mich hat die seitens des Gemeinderats getroffene Entscheidung sehr getroffen“, räumt er ein. Er wolle die Urlaubstage nutzen, „um die Geschehnisse sacken zu lassen und die sich nun ergebende Situation in aller Ruhe einzuordnen“.
Einen Vertrag bis zur Rente – voraussichtlicher Eintritt 2036 – wollte ihm Boch verschaffen. Die unbefristete Verlängerung des bislang immer auf fünf Jahre datierten Anstellungsvertrags sollte Anerkennung sein für Reitz’ „großen Einsatz“ und dessen „zahlreiche Erfolge“, so die Stadtverwaltung. Sie führte etwa das Krisenmanagement in den Corona-Jahren und nach der Klingel-Insolvenz, den Dialog mit Firmen, die Ansiedlung von Mode Zinser im Ex-C&A oder die Entwicklung des EMMA-Kreativzentrums an. Die lokale Geschäftswelt benötigte einen langfristigen, verlässlichen, vertrauenswürdigen Partner. Reitz, seit 2012 WSP-Direktor, habe sich beruflich wie privat zu Pforzheim bekannt. Die Argumentation fruchtete nicht: Nach PZ-Informationen standen im nichtöffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause 17 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen den 14-Ja-Stimmen gegenüber. Sowohl in der Chefetage des Rathauses wie in jener des WSP soll die Stimmung danach mies gewesen sein. Reitz berichtet aber auch von „sehr großer Solidarität“ in seinem Team, wofür er „sehr, sehr dankbar“ sei. Genauso wie für das Bestreben der Rathausspitze, diese „kettenvertragsähnlichen fortlaufenden Befristungen“ in einen dauerhaften Vertrag zu überführen. Bundesweit sei das bei vielen seiner Kollegen so. Auch mehrere Fraktionen hätten ihn im Nachgang aufgemuntert und ihm erläutert, der Beschluss sei zu später Stunde bei nicht mehr vollständiger Anwesenheit erfolgt. Womöglich habe auch das Bewusstsein für die Tragweite gefehlt.
Selbst bei Beteiligten herrscht seither Unklarheit bei der Frage, was das Nein konkret bedeutet. In der Sitzung hatte die Stadtverwaltung offenbar keinen Plan B für den Fall einer Niederlage parat, also die alternative Option, dann eben über einen weiteren Fünf-Jahres-Vertrag zu entscheiden. Hier, so urteilen Insider, wären die Chancen für ein Okay durchaus ordentlich gewesen. In der Vergangenheit nie unumstritten und teils nur knapp bestätigt, schien Reitz aktuell angesichts positiver Tendenzen bei der Innenstadt-Entwicklung und neu etablierter Formate wie „Enz Live“ fester im Sattel zu sitzen.
Kritik und Häme Dass selbst die CDU mehrheitlich gegen einen „Rentenvertrag“ für die nächsten achteinhalb Jahre votierte, muss Boch ärgern – und bringt ihm Häme ein. Hat er nicht mal seine CDU im Griff? Hätte er nicht vorher abklopfen müssen, ob eine Mehrheit steht, um Reitz und sich selbst nicht zu beschädigen? Mehrere Insider betonen gegenüber der PZ, nicht grundsätzlich gegen Reitz zu sein. Man befürchte aber, dass durch ein unbefristetes Anstellungsverhältnis der Ansporn fehle, sich stetig zu beweisen. Viel will CDU-Fraktionschef Andreas Renner zu dieser nichtöffentlichen Angelegenheit nicht sagen. Nur: „Wir als Fraktion stellen die Arbeit von Herrn Reitz nicht in Frage.“
Der Posten des WSP-Direktors gilt quasi als fünfter Bürgermeister und unterscheidet sich schon alleine mit Blick aufs Salär deutlich von anderen Werksleitungen. Es handelt sich nach PZ-Recherchen um ein frei ausgehandeltes Gehalt und soll jährlich rund 180.000 Euro brutto betragen.
Hört man sich in den Fraktionen um, ist niemand wirklich unzufrieden mit Reitz’ Arbeit. Es werden aber auch keine Loblieder gesungen. Punkten kann Reitz mit Veranstaltungsformaten – allen voran dem neuen, schnell etablierten „Enz Live“. Luft nach oben sehen Stadträte in Sachen Wirtschaftsförderung, besonders in allem, was über die City hinausgeht. Die finanziellen Spielräume des WSP seien aber nun mal begrenzt, sagt etwa Annkathrin Wulff (SPD), die sich von Reitz einen stärkeren Fokus auf die Frauenförderung in der lokalen Wirtschaft wünscht. Maximilian Müssle (ZfP), der als Händler in der Innenstadt in den vergangenen Jahren immer zufriedener mit Reitz’ Wirken wurde, sagt: Die große Auswahl an guten Wirtschaftsförderern stünde Pforzheim eh nicht zur Verfügung. Kritik übt Müssle vielmehr am Vorgehen der CDU-Fraktion: „Es ist traurig, zu sehen, dass der OB keinen Rückhalt der eigenen Fraktion hatte.“ Man hätte wenigstens einen Antrag stellen können, den Reitz-Vertrag wie bisher auf fünf Jahre zu begrenzen.
Beharrliches Schweigen
Stattdessen, so sagen es andere Stadträte, habe man den OB ins offene Messer laufenlassen. Es wird über eine uneinige CDU-Fraktion und sich häufende Abstimmungsschwierigkeiten zwischen Fraktionsspitze und OB geredet.
Läuft nun der Vertrag des WSP-Chefs im kommenden Jahr tatsächlich aus? Muss dessen Stelle neu ausgeschrieben werden und müsste sich Reitz neu darauf bewerben, wie mancher Stadtrat verunsichert mutmaßt? Falls er dies dann überhaupt noch will? Zur Aufklärung trägt die Stadtverwaltung hier weiterhin nicht bei.
„Da die Vorlage in nichtöffentlicher Sitzung besprochen wurde und es sich um eine Personalangelegenheit handelt, bitten wir um Verständnis, dass wir uns zu Ihrer Anfrage nicht äußern können“, so die städtische Sprecherin Ljiljana Berakovic lapidar auf eine umfangreiche, detaillierte, mit Nachdruck gestellte Anfrage der PZ.
Reitz selbst wiederum signalisiert, weitermachen zu wollen. Es stünden wichtige Formate bevor – vom Oechsle Fest über die Expo Real bis zum Pforzheimer Wirtschaftspreis. „Alle, die mich kennen, betrachten mich als Macher, der eher einen Gang hoch- als einen Gang runterschaltet“, sagt er selbstbewusst: „Das wird auch weiterhin so sein.“ Er habe in Pforzheim noch vieles vor und den Wunsch, dies bis 2036 umsetzen zu dürfen. Und er fühle sich mit seiner Familie „in jeder Hinsicht in Pforzheim wohl“. In welcher Form seine Tätigkeit für die nächsten Jahre fixiert werden könne, werde sich nach den Sommerferien zeigen.