Pforzheim: Rechtzeitig vor der Wahl werden allen Wahlberechtigten die Stimmzettel für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl zugestellt. Diese können bereits Zuhause gekennzeichnet und am Wahltag mit ins Wahllokal genommen werden. Im Wahllokal erhalten die Wähler Stimmzettelumschläge, in die die Stimmzettel gesteckt werden.
Anschließend werfen die Wahlberechtigten die Umschläge eigenhändig in die Wahlurne. Auch die Bürger, die bereits eine Briefwahl beantragt und Wahlunterlagen erhalten haben, bekommen teilweise nochmals Stimmzettel zugestellt. Dies ist organisatorisch nicht anders möglich, da es zeitliche Überschneidungen gibt. Gewählt werden darf natürlich nur einmal.
Kumulieren und panaschieren: Alles Wichtige zur Kommunal- und Europawahl
Wahl des Gemeinderats
Für die Gemeinderatswahl hat jeder Wähler insgesamt 40 Stimmen. Es gibt mehrere Möglichkeiten, diese abzugeben: Es wird einer der 17 Einzelstimmzettel ganz unverändert in den Stimmzettelumschlag gesteckt. Dann erhält jeder auf diesem Einzelstimmzettel aufgeführte Kandidierende eine Stimme.
Ein Einzelstimmzettel wird im Ganzen gekennzeichnet; beispielsweise durch ein Kreuz neben dem Namen der Partei oder Wählervereinigung. Auch dann erhält jede Bewerberin oder jeder Bewerber dieser Partei/Wählervereinigung eine Stimme.
Die Anzahl der zu vergebenden Stimmen bei den Ortschaftsratswahlen richtet sich nach der Größe des Ortsteils: Für Büchenbronn sind es zwölf Stimmen; für Eutingen 16 Stimmen; für Hohenwart acht Stimmen; für Huchenfeld zwölf Stimmen; für Würm zehn Stimmen.
Man kann auch kumulieren: Einzelnen Bewerbenden können bis zu drei Stimmen gegeben werden. Die Gesamtstimmenzahl von 40 Stimmen darf jedoch nicht überschritten werden.
Die nächste Möglichkeit heißt panaschieren: Eine Bewerberin oder ein Bewerber eines Wahlvorschlages kann auf den Stimmzettel eines anderen Wahlvorschlages durch Eintragung in die freien Zeilen auf dieser Seite übernommen werden. Oder die Bewerbenden, die Stimmen erhalten sollen, werden auf den jeweiligen Einzelstimmzettel gekennzeichnet.
Gemeinsam mit dem Stimmzettel wurde auch ein Merkblatt verschickt, in dem die verschiedenen Möglichkeiten der Stimmabgabe nochmals genau erläutert werden.
Anleitung für die Europawahl
Die Stimmzettel für die Europawahl werden erst im Wahllokal ausgehändigt. Nach der Kennzeichnung in der Wahlkabine werden diese ohne Stimmzettelumschlag in die Urne eingeworfen. Bei der Europawahl hat jeder Wähler eine Stimme. Bei den Stimmzetteln für die Europawahl ist die rechte obere Ecke abgeschnitten. Dies ist bei allen Stimmzetteln einheitlich und dient als Tasthilfe für Blinde und Sehbehinderte, damit der Stimmzettel in eine Stimmzettelschablone eingelegt werden kann. Diese Stimmzettelschablone kann bei Bedarf beim Blinden- und Sehbehindertenverband angefordert werden.
Und so funktioniert Briefwahl
Briefwahlunterlagen für die Europa- und Kommunalwahl können noch bis Freitag, 7. Juni, 18 Uhr, beim Wahlamt beantragt werden. Am einfachsten können Briefwahlunterlagen mit Hilfe des auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Codes oder über die Webseite der Stadt Pforzheim (www.pforzheim.de) beantragt werden. Für eine postalische Antragstellung steht auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ein Briefwahlantrag zur Verfügung. Dieser kann ausgefüllt und unterschrieben in einem frankierten Umschlag per Post, per Fax (Nummer 39 15 13) oder per E-Mail an das Wahlamt (wahlen@pforzheim.de) gesandt werden. Selbstverständlich ist es auch möglich die Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen. Dies ist insbesondere dann zu empfehlen, wenn Briefwahlunterlagen kurz vor dem Wahltag beantragt werden. Das Briefwahlbüro befindet sich im Lichthof des Alten Rathauses und ist zu folgenden Zeiten geöffnet: montags bis mittwochs von 7.30 bis 13 Uhr; donnerstags von 8 bis 12 und von 14 bis 18 Uhr; freitags von 8 bis 12 Uhr.
In der Woche vor der Wahl, also ab dem 3. Juni, ist das Briefwahlbüro von Montag bis Mittwoch von 7.30 bis 16 Uhr sowie Donnerstag und Freitag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Alle Informationen zur Briefwahl finden sich auch unter www.pforzheim.de. Die befüllten Briefwahlumschläge (rot für die Europawahl und gelb für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl) müssen bis spätestens Sonntag, 9. Juni, 18 Uhr, beim Wahlamt eingegangen sein. Die Briefwähler müssen also darauf achten, die Unterlagen rechtzeitig wieder an das Wahlamt zurückzuschicken.
Wenn Unterlagen fehlen
Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht erhalten hat, kann auch unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses in dem Wahllokal, in dem er im Wählerverzeichnis eingetragen ist, zur Wahl gehen. Ob und in welchem Wahllokal die Person im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann beim Wahlamt erfragt werden – per E-Mail: wahlen@pforzheim.de oder telefonisch unter (07231) 39 10 05, 39 10 10, 39 13 42, 39 28 75).
Wahlbezirke und Wahlstatistik
Das Wahllokal für den Wahlbezirk 803 ist nicht im Albert-Stehlin-Heim, sondern in der Nordstadtschule untergebracht.
Im Stadtgebiet Pforzheim wird vom Statistischen Landesamt für die Europawahl in drei Wahlbezirken eine sogenannte repräsentative Wahlstatistik durchgeführt, nämlich im Wahlbezirk 103 in der Insel-Werkrealschule, im Bezirk 405 im Reuchlin-Gymnasium und im Wahlbezirk 710 in der Haidachschule. Die repräsentative Wahlstatistik dient dem Informationsbedarf in vielen Bereichen der Gesellschaft. Sie gibt Aufschluss über das Wahlverhalten verschiedener Bevölkerungsgruppen, beispielsweise über Wahlbeteiligung und Stimmabgabe nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen. In den genannten Wahlbezirken werden amtliche Stimmzettel mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Altersgruppen verwendet. So können Daten über die Stimmabgabe der Wählerinnen und Wähler für die einzelnen Parteien nach Geschlecht und Altersgruppen ermittelt werden. Bei der Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik ist eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ausgeschlossen.
Ermittlung der Wahlergebnisse
Am Wahlabend wird ausschließlich das Ergebnis der Europawahl ermittelt. Die Auszählung der Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl findet am Montag und Dienstag, 10. und 11. Juni, in den Verwaltungsgebäuden in der Innenstadt statt. Aus diesem Grund sind an diesen Tagen die städtischen Dienststellen für den regulären Kundenkontakt geschlossen. Am Wahltag sind im Stadtgebiet Pforzheim nahezu 700 Wahlhelfer im Einsatz.