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Seit 2016 ist das ehemalige Jugendgefängnis in Pforzheim die einzige Abschiebehaftanstalt in Baden-Württemberg. Foto: Lino Mirgeler/dpa-Archiv
Seit 2016 ist das ehemalige Jugendgefängnis in Pforzheim die einzige Abschiebehaftanstalt in Baden-Württemberg. Foto: Lino Mirgeler/dpa-Archiv
05.06.2019

Mehr Plätze im Abschiebegefängnis in Pforzheim – und es sollen noch mehr werden

Pforzheim. Im Abschiebegefängnis in Pforzheim gibt es mehr Platz, um abgelehnte Asylbewerber bis zu ihrer Ausweisung in ihr Heimatland unterzubringen. Die Zahl sei erst vor wenigen Tagen von 36 auf 51 erhöht worden, teilte ein Sprecher von Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch in Stuttgart mit. Bis Mitte 2021 sollen es 80 Plätze werden.

Im April 2016 wurde das ehemalige Jugendgefängnis an der Rohrstraße zur landesweit ersten und bislang einzigen Abschiebehaftanstalt in Baden-Württemberg umfunktioniert. Das Land plante, bis Ende 2018 das Gefängnis soweit umgebaut zu haben, dass Platz für insgesamt 80 Insassen zu schaffen. Zudem sollten die Gegebenheiten so angepasst werden, dass künftig nicht nur Männer, sondern auch Frauen dort einsitzen können. Doch die Umbaumaßnahmen verzögerten sich. Als Grund nannte das Finanzministerium unter anderem die besonderen Anforderungen, die das Innenministerium stelle.

Aus der Abschiebehaftanstalt waren zuletzt weniger abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückgeführt worden. 2018 befanden sich 333 Personen in der einzigen Einrichtung dieser Art in Baden-Württemberg. Tatsächlich abgeschoben wurden 261, also rund 78 Prozent, wie aus einer Antwort auf eine FDP-Landtagsanfrage des Innenministeriums hervorging. Im Jahr 2017 wurden noch 323 von 421 Personen, die sich in der Einrichtung über das Jahr verteilt befanden, außer Landes gebracht (76 Prozent).

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