Mitarbeiter des Abschiebegefängnisses in Pforzheim klagen an: Corona-Tests nur für die Inhaftierten

Pforzheim/Karlsruhe. Schreiben wie das unten Folgende sind anonym, doch erkennbar nachvollziehbar von Insidern geschrieben, sei es beispielsweise von Mitarbeitern kommunaler Verwaltungen, Krankenhäusern, der Justizvollzugsanstalt Heimsheim, früher dem Jugendgefängnis an der Rohrstraße, heute der einzigen Abschiebehafteinrichtung des Landes. Fragen zur Klärung laufen stets über das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe, das sich vorbehält, nach Rücksprache und in Absprache mit der Anstaltsleitung Presseauskünfte zu geben. Alle Abschiebehäftlinge, so ein Bediensteter, würden sowohl bei der Ankunft als auch der Abschiebung auf Covid-19 getestet. Der Test komme den Mitarbeitern der Abschiebehafteinrichtung jedoch nicht zugute – im Gegensatz zu Mitarbeitern in anderen Berufen des öffentlichen Diensts, die regelmäßig getestet würden. Darüber hinaus gebe es keine ausgewiesene Hygiene-Fachkraft.

Es gebe für Abschiebungshafteinrichtungen keine Vorschrift, dass eine eigene Hygiene-Fachkraft – wie beispielsweise in einem Krankenhaus – beschäftigt werden müsse, so