Pforzheim/Freudenstadt. Die Direktkandidaten von Volt Deutschland, Markus Schulz-Ritz (Pforzheim) und Yannic Wahlheim (Calw/Freudenstadt), haben in einem offenen Brief die SPD-Bundestagsabgeordneten in Ihren Wahlkreisen Katja Mast und Saskia Esken dazu aufgefordert, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
Angesichts der anstehenden Bundestagswahl betonen sie: „Dies könnte die letzte Chance sein, ein solches Verfahren mit den nötigen Mehrheiten auf den Weg zu bringen.“ Die Forderung lautet: „Gemeinsam zum Erhalt der Demokratie – Jetzt Haltung zeigen gegen die AfD!“ In ihrem offenen Brief stellen die Kandidaten zwei Forderungen.
- Die SPD-Bundestagsfraktion soll eine Mehrheit im Parlament organisieren, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
- Sollte dies nicht möglich sein, solle die Bundesregierung eigenständig einen Verbotsantrag stellen. In der Bundesregierung sollte die notwendige Mehrheit gemeinsam mit dem Koalitionspartner einfach zu erreichen sein.
„Die AfD stellt eine ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie dar. Ihre Strategie der Hetze, der Desinformation und der Verfassungsfeindlichkeit darf nicht weiter normalisiert werden. Die nächsten Monate sind entscheidend, um ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus zu senden,“ erklärt Markus Schulz-Ritz. Die letzte Chance vor einem politischen Umbruch? Mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 betont Yannic Wahlheim die Dringlichkeit der Forderung: „Ein AfD-Verbot ist jetzt möglich – aber nur, wenn wir schnell handeln.
„Politik ist ein Langstreckenlauf“ - SPD-Bundestagskandidatin Mast im Porträt
Die kommenden Wahlen könnten die politischen Mehrheiten verändern und die Möglichkeit eines solchen Verfahrens zunichtemachen. Wir appellieren an Katja Mast und Saskia Esken, diese historische Verantwortung zu übernehmen.“
Die Kampagne ist nicht nur ein Appell an die Politik, sondern auch ein Zeichen für die Wähler, dass Volt für eine klare Haltung und entschlossenes Handeln stehe.
Esken: Rechtsradikale dürfen nie Mehrheitsbeschaffer sein
