2417282_1_org_Demo_23_Februar_Antifa_14
Mehrere Hunder Demonstranten zogen 2018 über die Nordstadtbrücke. Foto: PZ-Archiv

Polizei hofft auf friedvollen Demo- und Gedenk-Samstag - "Keine Toleranz bei Gewalttätigkeiten"

Pforzheim. In einer Pressemitteilung hat die Polizei am Donnerstag "für einen friedvollen und gewaltfreien Verlauf" der Demonstrationen am 23. Februar in Pforzheim apelliert. Zugleich machen die Beamten deutlich, dass sie bei bestimmten Vergehen keine Toleranz walten lassen.

Schon am Tag zuvor hatte Einsatzleiter Christian Ostertag der PZ in einem Live-Interview Rede und Antwort gestanden.

Darüber hinaus erläutert das Polizeipräsidium Karlsruhe in der Mitteilung nun, dass man die Planungen zu dem Einsatzgeschehen rund um die Gedenkveranstaltungen am 23. Februar 2019 in Pforzheim nunmehr nahezu abgeschlossen habe. Wie auch in den zurückliegenden Jahren seien in enger Absprache mit der Stadt Pforzheim die aktuellen Erkenntnisse analysiert und bewertet sowie die letzten Kooperationsgespräche geführt worden.

Störungen und Verkehrsbehinderungen in der Nordstadt

Demnach erwarte die Polizei am Samstag sowohl friedliche Kundgebungen und Aufzüge, aber auch Protestaktionen, durch die es voraussichtlich auch zu Störungen sowie Verkehrsbehinderungen insbesondere im Pforzheimer Nordstadtgebiet kommen kann.

Aufgrund der bisherigen Einsatzerfahrungen, bei denen es immer wieder auch Ausschreitungen gab, die sich sowohl gegen die Absperrmaßnahmen als auch die eingesetzten Polizeikräfte richteten, appelliert die Polizei an alle Teilnehmer für ein friedliches und vor allem gewaltfreies Verhalten.

Anti-Konflikt-Team im Einsatz

"Der gesetzliche Auftrag der Polizei ist es, unabhängig von Meinungen das Demonstrationsrecht aller friedlichen Versammlungsteilnehmer zu schützen. Keine Toleranz gibt es jedoch bei rechtsextremistischen oder ausländerfeindlichen Aktionen sowie bei Gewalttätigkeiten. Hier werden wir gegen Störer entschlossen und konsequent vorgehen", stellt der diesjährige Einsatzleiter, Leitender Polizeidirektor Christian Ostertag, nach der Abschlussbesprechung am Mittwoch im Pforzheimer Rathaus klar. "Wichtig ist mir auch die Transparenz der polizeilichen Maßnahmen gegenüber friedlichen Demonstranten. Daher setzen wir auch wieder unsere besonders geschulten Anti-Konflikt-Teams ein, die das Verhalten der Polizei erklären und damit hoffentlich sich anbahnende Eskalationen vermeiden können."