Sorge über Zustände in der Abschiebehaft in Pforzheim

Pforzheim. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg ist sehr besorgt über die Entwicklungen in der Abschiebehaftanstalt Pforzheim. Wie berichtet, befinden sich dort einige Gefangene im Hungerstreik. Laut Seán McGinley, Geschäftsführer des Flüchtlingsrats, berichteten Gefangene über gewaltsame Übergriffe und Beleidigungen seitens des Vollzugspersonals sowie über den Entzug von dringend benötigten Medikamenten.

Der Flüchtlingsrat weist darauf hin, dass es bereits 2019 und 2020 ähnliche Vorwürfe gegeben habe und kritisiert die in seinen Augen mangelnde Transparenz und fehlende unabhängige Kontrolle in der Abschiebehaft. „Das ist eines Rechtsstaates unwürdig“, so McGinley. Der Flüchtlingsrat weist darauf hin, dass sich die Bedingungen in Abschiebungshaft grundlegend von denen in Strafhaft unterscheiden sollten. Das Justizministerium hatte am Mittwoch von drei Untergebrachten gesprochen, die eigenen Angaben zufolge keine Nahrung zu sich nehmen. Ihr Gesundheitszustand werde regelmäßig ärztlich überprüft, hieß es.