Aufgepasst! Sie sind wieder da. Die Schüler und Lehrer in den Klassenzimmern. Und die Stadträte im Ratssaal. Hüben wie drüben wird getuschelt, gefeixt – und natürlich auch gearbeitet. Zuweilen ist der Grat zwischen Lernen, Lehren und Belehren schmal. Am Donnerstag gab es hierzu gleich einen kommunalpolitischen Klassiker. Es ging um städtische Zuschüsse im Sozial- und Jugendbereich.
Eine Kolumne von PZ-Redakteur Claudius Erb
Selten ist der Passus „Ja, aber“ derart präsent wie bei diesem Tagesordnungspunkt, bei dem es um millionenschwere Zuschüsse für die sozialen Träger geht. Eigentlich sprach nur Kai Adam (SPD) diesen Akteuren ein uneingeschränktes Dankeschön aus. Andere, etwa Andreas Renner (CDU), Monika Descharmes (FDP) und Sabine Zeitler (Frauenliste) lobten deren „wertvolle Arbeit“, beurteilten die Maßnahmen als durchaus wichtig, um dann das große „Aber“ hinterherzuschicken. Braucht es im Einzelnen wirklich so viel Geld? Fruchten die Projekte? Und überhaupt: Wie soll man über solch eine stichwortartige Riesenliste urteilen, warum gibt es nicht viel mehr Details? Die Sprecher der Träger verwiesen auf die Preis- und Personalkostensteigerungen und darauf, dass es sich jeweils eben nur um Zuschüsse handle, man also zusätzliche Eigen- und Drittmittel einbringe, um eigentlich städtische Aufgaben zu erfüllen. Das ganze Jahr über werden zudem in den Fachausschüssen ausführliche Jahresberichte vorgetragen, man kann also um Zahlen, Fakten und Analysen wissen – wenn man denn zuhört. Doch als just in dieser Sitzung des Sozialausschusses wenig später das Sozial- und Jugendamt ausführlich und anschaulich über den Sachstand beim aufwendigen und sicher auch kostenträchtigen „Sozialentwicklungsplan inklusiv“ berichtet – wird an den Ratstischen munter geklönt. Teils gerade von jenen, die zuvor mehr Infos eingefordert hatten. Das ist doch unerhört und irgendwie ungehörig. Oder nicht? Hallo?! Hört mir hier überhaupt noch jemand zu?