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An der Ecke Leopoldstraße/Westliche KF soll eine neue, moderne Videowand entstehen. 

Videowand, Kita, Klima, Gesundheit, ÖPNV, Nordstadt: Diese 6 Entscheidungen des Gemeinderats sollten Sie kennen

Pforzheim. Knapp 30 Tagesordnungspunkte hat der Pforzheimer Gemeinderat am Dienstag in rund drei Stunden behandelt. Sechs davon dürften auf das Interesse von besonders vielen Pforzheimern stoßen. PZ-news stellt diese Themen - und Entscheidungen - vor.

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Pforzheims neuer Gemeinderat in seiner Oktober-Sitzung

Kita-Gebühren in Pforzheim

17:18 – so knapp gehen Abstimmungen im Gemeinderat selten aus. Letztlich kam es bei der Abstimmung über die Kita-Gebühren auf jeden Stadtrat an, der anwesend war. Oder eben nicht. So aber stand am Ende eine Ablehnung der dreiprozentigen Erhöhung der Kita-Gebühren zum 1. Januar 2020. WiP, Die Linke, SPD, Bürgerliste, GL sowie Teile der AfD und der Fraktion FDP/FW/UB/LE stimmten dagegen. Da bei den Befürwortern der CDU zudem die Stadträte Krichbaum und Schick fehlten, hatten am Ende die Gegner eine Mehrheit.

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"Am Ende leiden alle: Stadtkasse, Allgemeinheit – und Kinder nebst Eltern, wenn die Kitas unterfinanziert bleiben"

Klimafolgenanpassungskonzept

Sperriger Name, umstrittenes Thema. Mit 21:14 stimmen wurde beschlossen, dass für ein solches Konzept ein Ingenieurbüro beauftragt wird. Dieses Büro soll für etwa 100.000 Euro ein Konzept für die Klimaanpassung entwickeln. Und auch für die Einrichtung eines Mobilitätsbeirats gab es eine Mehrheit.

Videowand in der Pforzheimer Innenstadt

Bei 11 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen, dass Pforzheims City eine neue Videowand erhält. Die defekte Videowall an der Ecke Westliche KF/Leopoldstraße soll durch eine neue, moderne ersetzt werden. Diese bietet, so die Stadtverwaltung, die Chance, durch eine Kombination von Informationen, Nachrichten oder Public Viewing, Vorteile für die Öffentlichkeit zu bringen“, schreibt die Verwaltung in ihrem Antrag. Und weiter: „Aufgrund der Auffälligkeit, Größe, bewegten Bilder und der Leuchtkraft sowie der hohen Flexibilität ist dieses Medium interessant.“

Hinweis: Das Angebot des Austauschs und Betriebs der Videowand, das der Stadt vorliegt, stammt von der J. Esslinger GmbH & Co. KG, zu der auch die „Pforzheimer Zeitung“ gehört.

Förderprogramm für die Gesundheit

Die längste Diskussion des Abends gab es wegen der möglichen Bewerbung Pforzheims auf das kommunale Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit zum Aufbau gesundheitsförderlicher Steuerungsstrukturen. Dabei geht es vor allem um die Gesundheit von Kindern, die in Pforzheim in einigen Bereich unterdurchschnittlich ist. Unter anderem ist in keiner anderen Stadt in Baden-Württemberg der Prozentsatz an übergewichtigen und adipösen Kindern so hoch wie in Pforzheim. Hierzu müsste eine zusätzliche Stelle geschaffen werden. Teilnahmeberechtigte Kreise erhalten für maximal fünf Jahre eine Fördersumme von 210.000 Euro. Es handelt sich um eine zeitlich befristete Anschubfinanzierung. Für das erste, zweite und dritte Förderjahr erfolgt eine Finanzierung von 70%, 50% und dann 30%. Für die Förderung im 4. und 5. Jahr (jeweils 30%) muss die Kommune im dritten Förderjahr darlegen, wie eine Verstetigung des Vorhabens erfolgen soll.

ÖPNV wird teurer: Ticketpreise in Pforzheim

Keine Diskussion gab es bei den Kosten für den ÖPNV: Im Schnitt werden die Bus- und Bahntickets für Fahrten in Pforzheim, dem Enzkreis und teils angrenzenden Gemeinden um 2,4 Prozent teurer, Fahrten innerhalb des Stadtgebiets Pforzheim um 1,9 Prozent. 24 Ja-Stimmen standen 10 Nein-Stimmen (WiP, Die Linke, Grüne Liste, B90/Die Grünen, SPD)

Sanierungsgebiet Nordstadt

Die Sanierung und Aufwertung der Nordstadt rückt nach dem erneuten „Ja“ des Gemeinderats näher. Der Förderbescheid über eine Landeszuwendung in Höhe von 2,8 Millionen Euro ist bereits im Rathaus, der Förderrahmen liegt bei 4,67 Millionen Euro. Insgesamt gibt es für die kommenden acht Jahre einen Förderrahmen von 8,9 Millionen Euro – 60 Prozent davon tragen Bund und Land. Unter anderem sollen öffentliche und private Sanierungsmaßnehmen in Pforzheims größtem Stadtteil gefördert werden. Angedacht ist etwa das 53 Hektar große Gebiet durch Modernisierungen und Abbruchmaßnahmen aufzuwerten, die Lebensqualität zu erhöhen, neue Plätze, Grün- und Freiflächen sowie neue Wege zu schaffen, für mehr Sitzbänke und Beleuchtung zu sorgen und das Quartier auch sozial zu stärken.

Hier können Sie den Liveticker der Gemeinderatssitzung nachlesen

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Intensive Debatten, knappe Abstimmungen: Ticker aus dem Gemeinderat zum Nachlesen

Simon Walter

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