Pforzheim. Von einem „Chaos“ bei der Wahl zum neuen Jugendgemeinderat (JGR) sprechen die Räte Rico Edelmann und Adrian Lind. Aktuell erreichten das Gremium laut Edelmann Nachrichten von Schülern, die erklärten, von Lehrern nicht über die seit dem 16. November laufende Wahl informiert worden zu sein, oder aber, – vor allem an den Berufsschulen – dass sie am Wahltag im Ausbildungsbetrieb waren und so ihre Stimmen nicht abgeben konnten. Edelmann befürchtet nun, dass die Wahl dadurch anfechtbar sein könnte und beantragt die Änderung der Wahlordnung.
Diese sieht in ihrer aktuellen Fassung vor, dass Schüler ausschließlich an ihren Schulen wählen. Jede Bildungseinrichtung hat dafür eigens Termine festgesetzt. Wer diese an seiner Schule verpasst, hat ein Problem. Denn die zentralen Wahlstellen im Stadtlabor und an der Hochschule sind nur für die Stimmberechtigten, die keine Schule mehr besuchen.
Wahl zum Pforzheimer Jugendgemeinderat hat begonnen
Die Bekanntmachung der Wahl erfolgt über die Schulen und öffentliche Bekanntmachungsorgane. „Wer im Unterricht nichts davon hört oder in den Medien liest, weiß also nichts davon“, kritisiert Edelmann und fordert die Rückkehr zur Wahlbenachrichtigung per Post. Den Antrag zur Änderung der Wahlordnung möchte er in einer noch nicht terminierten Dezembersitzung des JGR zur Abstimmung bringen.
Fakten statt Vermutungen
Ein weiterer Kritikpunkt: die Bindung an die Schulen als Wahllokal. Die Stadt sei als Austrägerin der Wahl in der Pflicht, für deren ordnungsgemäßen Ablauf zu sorgen. Da man nicht sicherstellen könne, dass alle Infos rechtzeitig und vollständig weitergegeben würden, müssten auch Schüler die Möglichkeit bekommen, an den zentralen Wahlstellen ihre Stimme abzugeben. Desweiteren wollen die zwei Räte die Möglichkeiten einer Online-Wahl prüfen lassen.
Der amtierende Präsidiumsvorsitzende Paul Jenisch hält es für „komplett falsch“ und „fatal“, bei dieser Wahl von einem „Chaos“ zu sprechen. Diese sei sehr gut vorbereitet worden, die Jugendlichen erreiche man am besten über die Schulen und Soziale Medien. Es gelte sich nun auf „Fakten, nicht Vermutungen“ zu stützen. Das Rechtsamt, so die städtische Pressestelle, sei aktuell noch dabei, den Vorgang zu prüfen.
