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Pforzheim. Stadtrat Thomas Müller will seine Arbeit in den Ausschüssen zunächst ruhen lassen. Das gibt er in einer Pressemitteilung bekannt. Damit wolle er „ermöglichen, dass sich die negativen Emotionen, die sich nach meinem Wechsel zur CDU-Gemeinderatsfraktion ergeben haben, wieder etwas herunterfahren und zu einer sachlichen Diskussionsebene zurückkehren zu können“, so der ehemalige SPD-Stadtrat.
Seinen Platz in den Ausschüssen, „in die ich persönlich gewählt wurde“ überlasse er einem Vertreter aus der SPD-Fraktion „bis zur Abstimmung über die veränderte Besetzung der jeweiligen Ausschüssen in der nächsten Gemeinderatssitzung Ende März“. Müller weist zudem darauf hin, dass gemäß der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg der Gemeinderat das Hauptorgan der Gemeinde und damit Teil der Stadtverwaltung sei „und nicht verlängerter Arm einer Partei oder Gruppierung“. Daher sei ein einzelner Gemeinderat nach seinem Verständnis ausschließlich der Gemeinde und seinem Gewissen verpflichtet.
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