Armes Deutschland! Solche Abgeordneten hat das Land nicht verdient. Letztlich ist es unerheblich, ob der SPD-Block um Saskia Esken aus Frust Friedrich Merz gestern im ersten Wahlgang nicht zum Kanzler wählen wollte. Oder ob es Quertreiber in der Unionsfraktion waren aus Brass über die Kehrtwende in Sachen Schuldenbremse. Tatsache ist, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD sich bereits demontiert hat, bevor sie an die Arbeit gehen konnte. Und das nennt sich dann „Verantwortung für Deutschland“ – wie der Koalitionsvertrag überschrieben ist.
Ein Kommentar von PZ-Verleger Thomas Satinsky
Was die beiden Noch-Volksparteien, besser deren Bundestagsabgeordnete, abgeliefert haben, ist gesichert verantwortungslos und systemgefährdend. Demokratie funktioniert nicht, indem man nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen den designierten Kanzler im ersten Wahlgang düpiert, um ihn dann doch noch zu wählen. Das ist nicht nur eine Ohrfeige für Friedrich Merz, sondern für die gesamte Bundesregierung. Vor dem Hintergrund, dass man sich nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages fröhlich lachend zum Gruppenbild aufstellte, wird das alles noch verlogener und peinlicher.
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Nun sitzt er tief, der Stachel des Misstrauens. Einigen Abgeordneten ging es darum, ihr Mütchen zu kühlen und Merz zu beschädigen. Geschadet hat dieser Club der Verantwortungslosen aber insbesondere unserem Land. Zu Recht schüttelt man über Deutschland im Ausland den Kopf. Auf der anderen Seite hat jedes Land die Regierung verdient, die gewählt wurde. Und das ist nun mal die Koalition aus Union und Sozialdemokraten.
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Solange dies bei den Abgeordneten, die sich dem Wohl des Volkes und nicht den eigenen Eitelkeiten verpflichtet sehen müssen, noch nicht angekommen ist, sollten sie nicht über Demokratie und Extremismus lamentieren. Denn jene Chaoten sind es, die nun die AfD erst richtig groß rausbringen, weil sie mit ihrem ersten Merz-Nicht-Wahlgang deutlich gemacht haben, wie unzuverlässig Teile der SPD und/oder der CDU/CSU sind. Wenn selbst ein von allen Parteivorsitzenden unterschriebener Koalitionsvertrag nicht wirklich bindend ist, wer soll sich dann noch wundern, wenn Otto-Normalbürger kein Vertrauen mehr in die parlamentarische Demokratie haben? Der neue Kanzler Friedrich Merz wird sich fragen, wer die Verräter waren. Denn jene werden seiner Regierungsarbeit schaden wollen. Der Zweifel ist da und wird nicht weggehen. Aber die Koalition muss Zweifel beseitigen, ansonsten wird sie die Mehrheit der Menschen nicht hinter sich bringen.
