Der Wahnsinn feiert fröhliche Urständ in Deutschland. Denn man muss sich das mal vorstellen: An diesem Samstag ist die Polizei in etlichen größeren Städten mit Tausenden von Einsatzkräften präsent, um Zustände wie unlängst in Frankreich zu verhindern.
Ein Kommentar von dem Geschäftsführenden PZ-Verleger Thomas Satinsky
Das ist doch unglaublich, denn die angeblich gewaltfreien Demonstrationen gegen den Bildungsnotstand und soziale Ungerechtigkeit bergen bereits im Vorfeld die Gefahr für Vandalismus und Plünderungen. Zahlreiche Geschäftsinhaber überlegen, ob sie an diesem Samstag ihre Schaufenster nicht besser verrammeln, wobei man für diese Form des Eigenschutzes die Genehmigung der Ämter benötigte – welch bürokratischer Irrsinn!
Demo «Gen Z regelt» – Stuttgarter Auktionshaus bleibt zu
Die Politik schweigt größtenteils zum befürchteten Chaos. Friedrich Merz gibt den Außenkanzler. Die Innenpolitik scheint ihm zu konfliktbeladen. Von SPD und Grünen hat man den Eindruck, dass Teile der Partei für die zündelnden Demonstranten Sympathien hegen. Und von der Linken gibt es eh nur zaghafte Versuche der Abgrenzung gegenüber dem Mob. Aber was will man auch von einer Partei erwarten, die Kontakte zu Hamas-Organisationen und den Clans unterhält, die die soziale Marktwirtschaft am liebsten sofort gegen den Sozialismus alter Väter Sitte eintauschen würde.
Einzelhändler blicken mit Sorge auf «Gen Z regelt»
In Ländern sozialistischer oder kommunistischer Prägung wären allerdings Demonstrationen wie derzeit nicht möglich. Die Linke bekämpft also das System, das ihr Meinungsfreiheit erst möglich gemacht. Das ist gleichermaßen paradox und dumm. Aber die Linke ist auch gefährlich. Gefährlich für all jene, die sich leistungsbereit einbringen. Ihnen wird mit Vergesellschaftung gedroht.
Wo das hinführt, kann man in Berlin sehen. Die Hauptstadt scheint zur Zeit unregierbar geworden zu sein. Das liegt auch daran, dass SPD und Grüne krampfhaft an einer rot-grün-roten Koalition festhalten wollen, obwohl man mit der CDU ein Bündnis der Vernunft zustande bringen könnte.
Minister: «Extremisten versuchen die Demos zu unterwandern»
Sollte es am Samstag zu gewalttätigen Ausschreitungen bei Demos kommen, wird es wieder Schuldzuweisungen allerorten geben. Doch es liegt an den Noch-Volksparteien CDU/CSU, Grüne und SPD, für sichere Verhältnisse zu sorgen. Dabei steht die Stärkung des Rechtsstaates an erster Stelle. Diebstahl und Plünderungen müssen entsprechend sanktioniert werden. Die Gesetze dafür gibt es, nur müssen sie angewandt werden. Dafür ist die Justiz verantwortlich. Die Meinungsfreiheit auf Demonstrationen muss geschützt werden, nicht aber kriminelle Täter. Denn jene gefährden die Demokratie.
Jugendbeirat wirbt für friedlichen Protest am Samstag
«Gen Z regelt»: Was am Protest-Samstag zu erwarten ist
