- dpa/ PZ
Berlin. Nach langem Ringen hat sich die SPD auf ihr Regierungsteam verständigt. Boris Pistorius bleibt Verteidigungsminister, die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird Arbeitsministerin und die Vizefraktionsvorsitzende Verena Hubertz übernimmt das Bauministerium. Die Parteivorsitzende Saskia Esken geht dagegen leer aus. Für die Region besonders spannend: Die bisherige parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, die Abgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Katja Mast, war für einen Ministerposten gehandelt worden. Sie konnte sich letztlich jedoch keinen Ministerposten sichern und wird stattdessen parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium.
„Ich bin Arbeitsmarkt- und Sozialpolitikerin durch und durch. Sie liegt mir schon immer besonders am Herzen. In der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik wird über die Jobs der Zukunft, Zugänge zu Arbeit und Ausbildung, sichere Renten und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung entschieden. Hier bin ich biographisch und politisch mit meiner Erfahrung am richtigen Platz. Daher freue ich mich sehr, dass ich als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorgeschlagen bin“, sagt Katja Mast am Montag auf Anfrage der PZ.
So ist der Südwesten in der neuen Bundesregierung vertreten
Das Ministerium habe eine Schlüsselrolle, wenn es darum ginge, den sozialen Zusammenhalt in Deutschland zu stärken und entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen. „Es ist ein Haus, das sehr viele Gesetze auf den Weg bringt, damit das Leben leichter wird. Es geht um diejenigen, die jeden Tag aufstehen, hart arbeiten und das Beste für ihre Familie geben“, so Mast weiter.
Saskia Esken: Was wird aus der viel kritisierten Calwer Parteichefin?
Bärbel Bas – die künftige Bundesministerin – kenne sie sehr lange und sehr gut. „Wir haben in verschiedenen Funktionen immer wieder sehr eng zusammengearbeitet – zuletzt in ihrer Funktion als Parlamentspräsidentin und im Ältestenrat des Bundestages. Ich freue mich, sie tatkräftig an der Schnittstelle zwischen Regierung und Parlament zu unterstützen.“
„Ich werde wie immer dafür sorgen, dass die Region Pforzheim und Enzkreis, ja die Erfahrungen aus ganz Baden-Württemberg, in Berlin mit am Tisch sitzen.“
Katja Mast, Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis
Bereits seit einigen Tagen stand fest, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Parteivorsitzender werden soll. Umweltminister wird der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider, Entwicklungsministerin die bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan. Das Justizministerium übernimmt die rheinland-pfälzische Justizministerin Stefanie Hubig.
Gunther Krichbaum wird Staatsminister - sieht sich trotzdem noch als "Anwalt unserer Region"
Auch die beiden Staatsministerposten werden mit Frauen besetzt: Elisabeth Kaiser, bisher Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen, wird Beauftragte für Ostdeutschland. Natalie Pawlik, bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen, wird für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständig sein.
Mehr Frauen als Männer
«Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für den Generationswechsel in der SPD stehen», erklärten die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch zum Personaltableau. Sie hoben hervor, dass sechs der neun Bundesminister- und Staatsministerposten von Frauen übernommen werden.
Mast, Krichbaum, Mack: Bundestagsabgeordnete zur Einigung beim Koalitionsvertrag
«Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten», erklärte die Parteispitze. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken.
Parteiführung fordert «echtes Teamplay»
«Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: Nach vorn», hieß es in der Erklärung. «Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen.»
Auf einen Blick:
- Vizekanzler und Finanzminister: Lars Klingbeil
- Arbeitsministerin: Bärbel Bas, die bisher Bundestagspräsidentin war. Sie übernimmt für Hubertus Heil, der erklärt hatte, sein Amt abgeben zu wollen.
- Bundesminister der Verteidigung: Boris Pistorius
- Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Verena Hubertz
- Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz: Dr. Stefanie Hubig
- Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Reem Alabali-Radovan
- Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Carsten Schneider
- Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration: Elisabeth Kaiser
- Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland: Natalie Pawlik
Damit wurde die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken nicht berücksichtigt, die bis zuletzt stark in der Kritik stand.