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Der geschäftsführende Verleger der Pforzheimer Zeitung, Thomas Satinsky. 

Kommentar: "Deutschlands Wahl-Beben"

Nach Verlusten von Union und SPD nun Jamaika-Koalition?

Das war mehr als eine reine Denkzettel-Wahl! Die CDU kassierte das schlechteste Ergebnis seit 1949, die SPD verbuchte das miserabelste Resultat ihrer traditionsreichen Geschichte und die AfD ist künftig drittstärkste Kraft im Bundestag.

Das Wahlergebnis ist zuerst einmal eine Abrechnung mit der Politik der Großen Koalition und mit Angela Merkels Flüchtlingspolitik. Ein Teil der Wählerinnen und Wähler versteht diese Politik nicht mehr und empfindet sie als ungerecht gegenüber der hiesigen Bevölkerung. Man mag nun die AfD und ihre Wähler als rechtsradikal und rassistisch beschimpfen - auch diese freie Meinungsäußerung ist ein Wesen unserer Demokratie - aber den einstigen Volksparteien ist mit jener Form der Abrechnung und Wählerbeschimpfung nicht geholfen. Vielmehr geht es darum, endlich plausibel zu machen, warum bestimmte Politikinhalte existenziell wichtig für Deutschland und Europa sind. Der Kanzlerin ist dies nur teilweise gelungen. Und der SPD um Martin Schulz in keinster Weise.
Folgerichtig geht die SPD in die Opposition. Sie fügt sich der bitteren Erkenntnis, dass sie in einer Regierung nichts mehr zu suchen hat. Nun also ist der Weg frei für Schwarz-Gelb-Grün, der Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. Kann das gut gehen? Warum denn nicht! Sämtliche Parteien sind alteingesessen in den Parlamenten. Große Teile der Grünen sind längst keine Revoluzzer mehr und die FDP hat sich unter Christian Lindner von der Nur-Anti-Steuer-Partei weit entfernt. Nur müssen Grüne und FDP diese Jamaika-Koalition auch überzeugend wollen.
Gerade die FDP ist jetzt gefordert, Verantwortung zu übernehmen. Denn wer in den Bundestag gewählt wird, muss auch koalitionsbereit sein. Da heißt es, mitunter schmerzhafte Kompromisse einzugehen. Nur motzen, nach dem Motto „Merkel muss weg“, wie dies einige baden-württembergische FDP-Politiker tun, ist politisch zu flach und plump, um unser Land vorwärts zu bringen. Die Grünen haben bewiesen, dass sie - trotz innerparteilicher Reibereien - regierungsfähig sind. Es wird also auf „Jamaika“ hinauslaufen.

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