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Der geschäftsführende Verleger der Pforzheimer Zeitung, Thomas Satinsky.
Der geschäftsführende Verleger der Pforzheimer Zeitung, Thomas Satinsky. © PZ
24.09.2017

Kommentar: "Deutschlands Wahl-Beben"

Nach Verlusten von Union und SPD nun Jamaika-Koalition?

Das war mehr als eine reine Denkzettel-Wahl! Die CDU kassierte das schlechteste Ergebnis seit 1949, die SPD verbuchte das miserabelste Resultat ihrer traditionsreichen Geschichte und die AfD ist künftig drittstärkste Kraft im Bundestag.

Das Wahlergebnis ist zuerst einmal eine Abrechnung mit der Politik der Großen Koalition und mit Angela Merkels Flüchtlingspolitik. Ein Teil der Wählerinnen und Wähler versteht diese Politik nicht mehr und empfindet sie als ungerecht gegenüber der hiesigen Bevölkerung. Man mag nun die AfD und ihre Wähler als rechtsradikal und rassistisch beschimpfen - auch diese freie Meinungsäußerung ist ein Wesen unserer Demokratie - aber den einstigen Volksparteien ist mit jener Form der Abrechnung und Wählerbeschimpfung nicht geholfen. Vielmehr geht es darum, endlich plausibel zu machen, warum bestimmte Politikinhalte existenziell wichtig für Deutschland und Europa sind. Der Kanzlerin ist dies nur teilweise gelungen. Und der SPD um Martin Schulz in keinster Weise.
Folgerichtig geht die SPD in die Opposition. Sie fügt sich der bitteren Erkenntnis, dass sie in einer Regierung nichts mehr zu suchen hat. Nun also ist der Weg frei für Schwarz-Gelb-Grün, der Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. Kann das gut gehen? Warum denn nicht! Sämtliche Parteien sind alteingesessen in den Parlamenten. Große Teile der Grünen sind längst keine Revoluzzer mehr und die FDP hat sich unter Christian Lindner von der Nur-Anti-Steuer-Partei weit entfernt. Nur müssen Grüne und FDP diese Jamaika-Koalition auch überzeugend wollen.
Gerade die FDP ist jetzt gefordert, Verantwortung zu übernehmen. Denn wer in den Bundestag gewählt wird, muss auch koalitionsbereit sein. Da heißt es, mitunter schmerzhafte Kompromisse einzugehen. Nur motzen, nach dem Motto „Merkel muss weg“, wie dies einige baden-württembergische FDP-Politiker tun, ist politisch zu flach und plump, um unser Land vorwärts zu bringen. Die Grünen haben bewiesen, dass sie - trotz innerparteilicher Reibereien - regierungsfähig sind. Es wird also auf „Jamaika“ hinauslaufen.

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Isis
25.09.2017
Kommentar: "Deutschlands Wahl-Beben"

Noch viel Zu laeppisch! Deutschland macht sich ins Hemd bei gut 10 % Rechten. Was ist mit: Schweden, Finnland, Daenemark, Frankreich, Holland, Schweiz und Oesterreich???? Lachhaft. mehr...

dasbinichnicht
25.09.2017
Kommentar: "Deutschlands Wahl-Beben"

Jamaika , bedeutet das Gras für alle :) mehr...

helmut
25.09.2017
Kommentar: "Deutschlands Wahl-Beben"

Die Grünen Eckardt und Özdemir sind so geil auf Mitregieren dass sie alle Kröten schlucken werden die man ihnen vorsetzt. Ob die sich noch an ihr 10 Punkte Programm erinnern werden ist zweifelhaft. Grüne: Egal mit wem, aber nicht um jeden Preis | ZEITONLINE - Die Zeit Die ersten drei Punkte sind grüne Klassiker: Erste Priorität hat die Energiewende, hier wollen die Grünen die Stromsteuer abschaffen und die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke sofort abschalten. Auf den Plätzen zwei und drei ...... mehr...

Faelchle
25.09.2017
Kommentar: "Deutschlands Wahl-Beben"

@ Helmut Das ist eben lebendige Demokratie, sich auf einen gangbaren Weg zu einigen/ einen Kompromiss zu finden. Außer den Einen, sind doch alles demokratische Parteien oder wollen Sie eine andere Regierungsform. Ich bin froh, dass die unsägliche GROKO endlich ein Ende gefunden hat, Eine andere Konstellation ist auf jeden Fall gut für die Demokratie. So einen Abnick.Onkel wie die SPD hat die Merkel jedenfalls nicht mehr. mehr...