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Thomas Satinsky, Geschäftsführender PZ-Verleger. Foto: Meyer
Thomas Satinsky, Geschäftsführender PZ-Verleger. Foto: Meyer
14.06.2019

Kommentar: Ein Schatten ihrer selbst - Die SPD manövriert sich mehr und mehr ins politische Abseits

Ein bisschen Realitätsverlust darf es schon sein: Das fällt einem ein, wenn man derzeit das Gebaren der SPD betrachtet. Vor einigen Tagen traute es sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz durchaus zu, nach Angela Merkel Kanzler zu werden. Nun schwadroniert SPD-Interims-Vorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel über die Themen-Schwäche der Grünen und der AfD. Ein Kommentar von Thomas Satinsky, Geschäftsführender PZ-Verleger.

Man hat fast den Eindruck, die SPD sei stärkste politische Kraft im Land. Ist sie aber nicht. In den jüngsten Umfragen liegt sie bei 12 Prozent nahezu gleichauf mit der AfD. Die CDU/CSU verzeichnet 26 und die Grünen 27 Prozent. Die SPD ist - zumindest bei den Meinungsforschern - nur noch ein Schatten ihrer selbst. Und sie tut alles dafür, damit es auch künftig so bleibt. Ihr letzter großer Schlag in diese Richtung war, die Vorsitzende Andrea Nahles aus dem Amt zu ekeln und zu kegeln.

Nun geht es also weiter: Bar jeglicher politischen Wirklichkeit nimmt Zwischendurch-Parteichef Schäfer-Gümbel die Grünen ins Visier. Denen sei die soziale Frage „schnurzegal“ und sie würden alles Elend dieser Welt auf den Klimawandel reduzieren, schimpft er im Berliner „Tagesspiegel“.

Die Grünen als politischer Gegner? Das kann man so sehen aus SPD-Sicht. Auf der anderen Seite philosophieren die Genossinnen und Genossen über eine Koalition jenseits des ökologisch-konservativ-liberalen Lagers - nämlich Rot-Rot-Grün. Schäfer-Gümbel legt noch nach, bezeichnet die Grünen als „autoritäre Kraft“. Geht man so oberlehrerhaft mit dem wichtigsten Partner in einer möglichen neuen Koalition um? Tut man nicht, außer man macht Überheblichkeit zum Kernpunkt des Wirkens.

Demut scheint ein Fremdwort zu sein für die Spitzen der SPD. Man feiert sich immer noch in Erinnerung längst vergangener Tage, als die Partei noch die Relevanz einer echten Volkspartei hatte. Aber Volksparteien haben den Ehrgeiz, Politik und das Land zu gestalten. Davon ist die SPD weit entfernt. Verzweifelt versucht sie, sich in der Großen Koalition einigermaßen über Wasser zu halten. Sie bekommt das gerade so hin, aber auch nur weil die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu viele Fehler macht und Angela Merkels Rückzug aus dem Kanzleramt seltsam diffus von statten geht.

Die SPD profitiert also von der Schwäche des Koalitionspartners, aber sie punktet nicht aus eigener Kraft heraus. Die Partei wirkt wie ein Fußballclub, dessen Bosse den Verein an der Spitze der Bundesliga sehen, dabei aber völlig ausblenden, dass man seit langer Zeit um den Klassenerhalt kämpft. Es wird Zeit für Realitätssinn in der SPD! Und für ein Ende der programmatischen Beliebigkeit. Für was steht die SPD? Dafür braucht es schnelle, aber vor allem durchdachte Antworten.

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