Es sind nicht einmal mehr Szenen einer Ehe, die die Bundesregierung aktuell jeden Tag aufführt. Es sind Szenen einer Schlammschlacht. Als befänden sich die Partner schon mitten in einem schmutzigen Rosenkrieg. Nur: geschieden sind sie halt noch nicht. Warum, das wird immer rätselhafter.
Ein Kommentar von PZ-Redakteurin Lisa Scharf
Denn so viel kann man festhalten: Die Ampelkoalition ist gescheitert. Die Gründe dafür sind vielfältig. Zum einen sind da die schweren Krisen, die die Regierung lösen musste und die sie zugleich in ihren Gestaltungsmöglichkeiten einschränkt – vor allem der russische Überfall auf die Ukraine und dessen Folgen. Zum anderen sind da die handelnden Personen, die jeden mühsam ausgehandelten Kompromiss umgehend kleinreden – auch wenn er im Grunde gut ist. Hinzu kommen wiederholte öffentlichkeitswirksame Streits, wie sie sich aktuell wieder die Minister Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) liefern. Das ist nicht nur unwürdig, das ist schlichtweg peinlich.
Schlachtfeld Ampel-Koalition? Scholz hat noch Ambitionen
Warum also beenden die Partner diese ungeliebte Koalition nicht? Zumal die Bruchstellen nicht nur immer offensichtlicher werden, sondern auch immer mehr Beteiligte eingestehen, dass es nicht mehr klappt zwischen SPD, Grünen und FDP. Die Antwort dürfte irgendwo zwischen Angst vor drohendem Machtverlust und einem Rest an staatspolitischer Verantwortung liegen.
Ampelkoalition eine Übergangskoalition? Das sagt Ministerpräsident Kretschmann dazu
Bleibt die Frage: Was kommt nach der Ampel? Kanzler Scholz hat es in dieser Woche ziemlich gut auf den Punkt gebracht: Regieren wird in absehbarer Zeit nicht einfacher. Hohe Wahlergebnisse für die AfD – und womöglich auch das BSW – könnten ungewöhnliche Bündnisse erforderlich machen. Optionen gibt es Stand jetzt nicht viele. Da wäre zum einen eine Große Koalition. Doch die GroKo-Jahre waren vor allem Jahre des Stillstands. Das kann sich Deutschland angesichts der anhaltenden Krisen und des Investitionsstaus nicht mehr leisten.
Bleibt noch ein Bündnis aus Union und Grünen. Viele Bundesländer – darunter Baden-Württemberg – machen das bereits vor. Doch auch zwischen diesen potenziellen Partnern sind die Gräben tiefer geworden. CSU-Chef Markus Söder etwa polterte gerade erst, es dürfe keine Bundesregierung mit den Grünen mehr geben. Das ist vor allem Wahlkampfgetöse, zumal es bis zur Bundestagswahl noch eine Weile hin ist. Zugleich vermittelt das Ampeltheater mal wieder den Eindruck: Es kann danach nur besser werden. Sich auf eine solche Prognose zu verlassen, ist tückisch. Eines ist aber klar: Es muss besser werden – egal in welcher Konstellation.