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Sitzen auf eigene Gefahr: Wenn hier auf dem Bänkle am Ortsrand von Bieselsberg ein Ast auf jemanden fällt, ist nach dem neuen Gesetz nicht mehr die Gemeinde in der Haftung.
Krivec
Region
Gemeinde haftet nicht mehr: Gesetz zum Bürokratieabbau rettet Sitzbänke in Schömberg und der Region

Schömberg. Jetzt ist es also entschieden: Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Mittwoch das „Gesetz zur Reduktion bürokratischer Vorschriften – Regelungsbereinigungsgesetz“ einstimmig verabschiedet. Und damit etwas auf den Weg gebracht, das unter anderem die Spaziergänger in Schömberg und auch anderswo freuen wird: Die über 60 von insgesamt rund 400 Sitzbänken, die dort seit rund einem Jahr abgebaut worden sind, können nun wieder aufgebaut werden. Denn in dem Gesetz werden die Kommunen bei der Frage der Haftung künftig entlastet. Mehrere Gemeinden hatten Sitzbänke, aber auch Spielgeräte und Grillplätze aus Sorge vor der Haftung bei Unfällen abgebaut. Künftig gilt nun: Die Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr.

Und was bedeutet dies nun für die Bänke in Schömberg?

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